Leitl: Erfolgreiche Halbzeitbilanz 2010 des Österreichischen Wirtschaftsbunds

Kitzbühel, 22. Juli 2010 (OTS) - "Die Halbzeitbilanz 2010 des
Österreichischen Wirtschaftsbundes kann sich sehen lassen. Unsere
Handschrift ist in zahlreichen politischen Entscheidungen deutlich
sichtbar - im Sinne der österreichischen Unternehmerinnen und
Unternehmer und des Wirtschaftsstandortes", so
Wirtschaftsbund-Präsident Dr. Christoph Leitl anlässlich des
Sommerpräsidiums des Österreichischen Wirtschaftsbundes in Kitzbühel.
Der herausragende Erfolg bei den Wirtschaftskammerwahlen im März
dieses Jahres sei ein enormer Vertrauensbeweis der Unternehmerinnen
und Unternehmer in die Arbeit des Wirtschaftsbundes. "Das bisher im
Jahr 2010 Erreichte zeigt, dass der Wirtschaftsbund das in ihn
gesetzte Vertrauen als klaren Auftrag verstanden hat, seine Arbeit
konsequent fortzusetzen", so Leitl weiter.

Die Konzepte des Wirtschaftsbundes standen und stehen ganz im Zeichen
von "Entlasten, Vereinfachen, Ankurbeln". "Denn das ist es, was die
Wirtschaft benötigt und den Unternehmen in Österreich nützt, gerade
angesichts der sich abzeichnenden Besserung der konjunkturellen
Situation", erläutert Wirtschaftsbund-Generalsekretär, Abg.z.NR Peter
Haubner.

Zu den Erfolgen des Österreichischen Wirtschaftsbundes im laufenden
Jahr zählt beispielsweise die Novelle des
Immissionsschutzgesetzes-Luft (IG-L) - "ein ausgewogenes
Maßnahmenpaket im Interesse von Gesundheit, Umwelt und Wirtschaft",
so Wirtschaftsbund-Generalsekretär Haubner. Gerade kleine und
mittlere Unternehmen profitieren von den vom Wirtschaftsbund
erreichten Maßnahmen beim IG-L, etwa den weiterhin möglichen
Investitionen in Betriebsansiedelungen bzw. -erweiterungen und
Infrastrukturvorhaben.

Mit der Transparenzdatenbank ist eine weitere Forderung des
Österreichischen Wirtschaftsbundes umgesetzt worden. "Durch die
Transparenzdatenbank konnte eine solide Grundlage für mehr
Leistungsgerechtigkeit, soziale Kostenwahrheit und Fairness
geschaffen werden. Damit wird dafür Sorge getragen, dass soziale
Zuwendungen treffsicher dort ankommen, wo sie von den Menschen
gebraucht werden", betont Haubner.

Eine wesentliche Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen
konnte der Wirtschaftsbund im Rahmen des Abgabenänderungsgesetzes
erzielen. Ab 1. Jänner 2011 müssen über 150.000 Unternehmerinnen und
Unternehmer nur mehr vier - statt bisher 12 -
Umsatzsteuervoranmeldungen erstellen. Auch die Vorauszahlungen sind
ab nächstem Jahr nur mehr vierteljährlich - statt monatlich - zu
leisten. "Für Unternehmerinnen und Unternehmer bedeutet das eine
Reduktion des Bürokratieaufwandes, positive Liquiditätseffekte und
Verwaltungsvereinfachungen", erläutert Haubner.

Mit der Kreditvertragsgebühr wird darüber hinaus ein europaweites
Unikum abgeschafft. "Diese - von Finanzminister Pröll zugesagte -
Umsetzung einer langjährigen Forderung des Wirtschaftsbundes wird
Darlehen und Kredite vergünstigen und durch eine zu erwartende höhere
private und betriebliche Nachfrage auch einen wesentlichen Beitrag
zur Ankurbelung der Konjunktur leisten", zeigt sich der
Wirtschaftsbund-Generalsekretär erfreut.

Bereits seit 1. Jänner 2010 profitieren Unternehmerinnen und
Unternehmer von der durch den Wirtschaftsbund erreichten steuerlichen
Begünstigung des 13. und 14. Gehalts. Konkret bedeutet das einen
Steuervorteil von bis zu 1.700 Euro und bis zu 1.000 Euro weniger an
Sozialversicherungsbeiträgen pro Jahr. "Der Wirtschaftsbund hat in
Verhandlungen dafür gesorgt, dass diese Entlastungen nicht erst am
Jahresende erfolgen, sondern die Möglichkeit einer sofortigen
Herabsetzung der Steuer- und Beitragsvorauszahlungen besteht. Dadurch
wird die Entlastung für Unternehmerinnen und Unternehmer direkt und
rasch spürbar", betont Haubner.

Ebenfalls als Erfolg steht für den Wirtschaftsbund die
Neuorientierung der SVA von einer Kranken- zu einer
Gesundheitsversicherung im Interesse der Versicherten zu Buche. "Nach
einem mehr als einwöchigen vertragslosen Zustand konnte in harten
Verhandlungen unter der Führung von Präsident Leitl eine
Umorientierung hin zu einer Patientenorientierung auf Schiene gesetzt
werden. Für die Versicherten bedeutet das ab 2012 unter anderem bei
Inanspruchnahme von Präventionsleistungen eine mögliche Halbierung
des Selbstbehaltes", zeigt sich Haubner zufrieden.

"Mit den vorzuweisenden Erfolgen konnte sich der Wirtschaftsbund
erneut als starke Interessensvertretung für die Leistungsträgerinnen
und Leistungsträger in diesem Land positionieren. Dieser Einsatz des
Wirtschaftsbundes wurde und wird auch von den Unternehmerinnen und
Unternehmern in Österreich honoriert, wie an dem hervorragenden
Ergebnis der Wirtschaftskammerwahlen zu sehen ist. Dadurch wurde die
Stellung des Österreichischen Wirtschaftsbundes nicht nur
unterstrichen, sondern auch nach Außen gestärkt. Während andere
permanent neue Steuern und damit Belastungen erfinden, sorgt der
Wirtschaftsbund gemeinsam mit Finanzminister Pröll für konkrete
Entlastungen", so Haubner.

Für den Herbst gelte es, diesen Kurs weiter konsequent fortzusetzen,
erläutert Wirtschaftsbund-Präsident Leitl. "Erneuern statt besteuern"
laute das Motto für die politische Herbstarbeit. Gerade in der
jetzigen Phase der aufkeimenden Konjunktur dürften die Betriebe nicht
mit neuen Steuern belastet werden. "Der Wirtschaftsbund hat hier eine
klare Linie, die er im Interesse der Leistungsträger/innen, des
Mittelstandes und der Unternehmer/innen weiter deutlich artikulieren
und verfolgen wird", so Leitl abschließend.

Rückfragehinweis:
Österreichischer Wirtschaftsbund, Bundesleitung/Presse
Tel.: +43 (0)1 505 47 96 - 30
mailto:[email protected]
http://www.wirtschaftsbund.at

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