Berlakovich: Mit IG-Luft Meilenstein in der Umweltpolitik gelungen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Man sieht ihn nicht, aber er ist
hochgefährlich: Feinstaub gehört zu jenen Umwelteinflüssen, die laut
WHO die größte Auswirkung auf die Gesundheit der Menschen in
westlichen Industrieländern haben. Die Auswirkungen reichen von
vorübergehenden Beeinträchtigungen der Lungenfunktion bis zu
zuordenbaren Todesfällen. Das heißt, es ist unser Pflicht, die
Gesundheit unserer Bevölkerung zu schützen. Das sagte heute, Freitag,
Umweltminister Niki Berlakovich anlässlich der Debatte über das
Immissionsschutzgesetz (IG)-Luft im Plenum des Nationalrats. Der
Minister verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass vor allem in
vielen Ballungsräumen ein Anstieg von Feinstaub zu verzeichnen sei.
Mit der Novelle sei ein Meilenstein in der Umweltpolitik gelungen,
hob er u.a. den Ausgleich zwischen Ökologie und Ökonomie hervor. ****

Im Wesentlichen verschaffe die Novelle den Landeshauptleuten mehr
Möglichkeiten, die verpflichtenden Grenzwerte einhalten zu können.
Seine Aufgabe sieht Berlakovich darin, den Landeshauptleuten einen
entsprechenden Werkzeugkasten zur flexiblen Handhabung zur Verfügung
zu stellen, wie dies nun mit der Novellierung erfolgt sei. Die
IG-Luft-Novelle verfolge das Ziel, die neue
EU-Luftqualitätsrichtlinie umzusetzen sowie Erleichterungen und
Anpassungen im Vollzug des IG-Luft zu schaffen.

"Mit diesem Gesetz ist es gelungen, alle Interessen unter einen Hut
zu bringen", zeigte sich der Minister zufrieden. Das Gesetz werde von
der Wirtschaft und vielen NGO begrüßt, sagte Berlakovich und nahm die
Kritik der Opposition verwundert zur Kenntnis. Österreich sei ein
"Umweltmusterland". Das sei auch objektiv belegbar, verwies der
Minister u.a. auf die Trinkwasserversorgung, die Abwasserentsorgung
und auf die größte Photovoltaikförderaktion in der Höhe von 35
Millionen Euro.

Auch dem Wunsch mancher Bundesländer wie der Steiermark, Umweltzonen
einzuführen, werde er Rechnung tragen. Die Kennzeichnung von Autos
nach Abgasklassen sollte allerdings österreichweit einheitlich
erfolgen.

Berlakovich erneuerte in seiner Rede zudem seinen Vorstoß, aus Anlass
der Ölpest im Golf von Mexiko die Einführung eines Ökofonds im
Umweltministerrat auf europäischer Ebene einbringen zu wollen, um
hier etwas "voranzutreiben".
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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