Krainer: Bundeskanzler Werner Faymann auf einer Linie mit Budgetexperten

Wien (OTS/SK) - Anlässlich der Erklärung von Bundeskanzler Werner
Faymann erinnert SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Jan Krainer an die am
4. Mai diesen Jahres abgegeben Empfehlungen namhafter
österreichischer Wirtschaftsexperten, die Beschlüsse für die
Budgetkonsolidierung so spät wie möglich zu fassen, damit eine
bessere Einschätzung der künftigen wirtschaftlichen Entwicklung
möglich wäre. "Bundeskanzler Werner Faymann ist auf einer Linie mit
Österreichs Budgetexperten, die vor zu schnellen Beschlüssen für eine
Budgetkonsolidierung noch warnten. Angesichts der schwierigen
Konjunkturlage müssen Möglichkeiten geschaffen werden, die
Konsolidierung zu ändern", so Krainer am Mittwoch gegenüber dem
SPÖ-Pressedienst. ****

Im Wesentlichen hat die Bundesregierung mit der Erklärung heute,
Mittwoch, zum verschobenen Budgetfahrplan nichts anderes erklärt als
von den Experten im Mai gefordert und empfohlen. "Ende September wird
es eine Herbstprognose für 2011 geben, danach beginnen die
Feinabstimmungen für das Budget 2011. Das Parlament hat damit genauso
viel Zeit das Budget zu analysieren wie jedes Jahr", so der
SPÖ-Finanzsprecher. Außerdem betonte Krainer, dass es nicht
entscheidend ist, wann das Budget beschlossen wird, sondern was
drinnen steht. "Das Budget 2011 wird das erste Budget nach einer der
schwersten Krisen in diesem Land sein. Es wird zeigen, ob wir aus der
Krise was gelernt haben", so der SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher.

Mit diesem Budget will die SPÖ die richtigen Antworten auf die
Fragen, wer bezahlt diese Krise, wie wird unser Steuersystem
gerechter und wie wird die Arbeitslosigkeit gesenkt. "Bundeskanzler
Werner Faymann gibt mit seiner Forderung nach einer Bankenabgabe und
einer Finanztransaktionssteuer die richtigen Antworten", so Krainer.
(Schluss) rb/mp

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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