"Die Presse am Sonntag" - Leitartikel: Einen schönen Altherrensommer!, von Rainer Nowak

Ausgabe vom 04.07.2010

Wien (OTS) - Man soll sie nicht unterschätzen: Heinz Fischer und Erwin Pröll, die Altstars des innenpolitischen Sommertheaters, könnten vielleicht ein bisschen etwas für die politische Kultur tun. Ganz ernsthaft.

Die Angelobung fällt wieder gut: Am 8. Juli der Eid auf die Republik, dann die Bregenzer Festspiele, dann die etwas langwierigeren in Salzburg und schon ist Heinz Fischer in seiner Sommerfrische. Die ist mehr als verdient, der Präsident hatte zwischen erster und zweiter Amtszeit keine Pause. Dabei weiß jeder Fußballer, wie wichtig diese 15 Minuten zwischen erster und zweiter Spielhälfte sind.
Auch der ganz neue Landeshauptleutekonferenz-Chef Erwin Pröll hat einen goldenen Sommer vor sich. Er werde die Politik aufmischen, sagen viele in der ÖVP. Später dann, irgendwann Mitte August. Dem Vernehmen nach überlegt er, ob er nicht doch noch gegen Heinz Fischer bei der nächsten Präsidentschaftswahl antreten soll. Sollte Heinz Fischer mit Blick auf das Verbot in der Verfassung kein drittes Mal antreten, beweist das für Pröll nur einmal mehr die Ängstlichkeit des Amtsinhabers.
Sowohl Josef Pröll als auch dessen Kanzler Werner Faymann zeigen, dass das mit den Zahlen in der Verfassung nicht so wichtig und ernst zu nehmen ist. Ob ein Budget zehn oder zwei Wochen vor Jahresende fertig wird, kann doch nicht so wichtig sein. Deswegen geht die Republik nicht unter. Dass es erst nach dem 10. Oktober präsentiert werden kann, leuchtet allen ein, die Michael Häupl und/oder Heinz-Christian Strache mehr fürchten als explodierende Staatsverschuldung. Also fast allen. Und dass es ganz knapp vor Weihnachten vernünftiger ist als etwa Anfang November, ist auch verständlich: Sonst würgt man das Weihnachtsgeschäft ab. Daher hält sich auch Christoph Leitl aus dieser "politischen" Debatte heraus. Mit Politik haben Sozialpartner nun wirklich nichts zu tun. Dummerweise verderben die Regierungsparteien ihren Wählern so ausgerechnet die Feiertage und die Weihnachtsfeiern. Die ursprüngliche Idee, das Sparpaket passend zum Kater am 1. Jänner zu verkünden, soll von Heinz Fischer verhindert worden sein. Er fürchtete, die Öffentlichkeit würde dadurch seine TV-Ansprache, an der er schon intensiv feilt, übersehen und -hören. Zum Glück hatte sich der Präsident im Zug der Verhandlungen um das neue ORF-Gesetz dezent eine zentrale Position in der Programmplanung mit einem Vertrauten sichern können, der die TV-Übertragung der Ansprache des Staatsoberhaupts mit Zähnen und Klauen verteidigen würde.
Aber eigentlich wollten wir ja über Fischer und Prölls Altherrensommer reden: Der eine ist also neuer Präsident, der andere Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz. Dieses zufällige Zusammentreffen könnte doch zu befruchtendem Konkurrenzdenken um die neue Rolle des vernünftigen Elder Statesman führen. Beide könnte der im Spätsommer zu erntende Hafer stechen und sie könnten einmal ganz kurz ernsthaft etwas für das Land ohne Rücksicht auf Umfragewerte unternehmen: Erwin Pröll müsste mit seinem Neffen Klartext reden und ihn vor der gefährlichen Klientelpolitik der ÖVP warnen, Heinz Fischer seinen SP-Chef vielleicht davor, ständig Angst vor politischen Entscheidungen zu haben. Gut, das ist jetzt vielleicht ein bisschen viel verlangt.

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