"Die Presse am Sonntag" - Leitartikel: Einen schönen Altherrensommer!, von Rainer Nowak

Wien (OTS) - Man soll sie nicht unterschätzen: Heinz Fischer und
Erwin Pröll, die Altstars des innenpolitischen Sommertheaters,
könnten vielleicht ein bisschen etwas für die politische Kultur tun.
Ganz ernsthaft.

Die Angelobung fällt wieder gut: Am 8. Juli der Eid auf die Republik,
dann die Bregenzer Festspiele, dann die etwas langwierigeren in
Salzburg und schon ist Heinz Fischer in seiner Sommerfrische. Die ist
mehr als verdient, der Präsident hatte zwischen erster und zweiter
Amtszeit keine Pause. Dabei weiß jeder Fußballer, wie wichtig diese
15 Minuten zwischen erster und zweiter Spielhälfte sind.
Auch der ganz neue Landeshauptleutekonferenz-Chef Erwin Pröll hat
einen goldenen Sommer vor sich. Er werde die Politik aufmischen,
sagen viele in der ÖVP. Später dann, irgendwann Mitte August. Dem
Vernehmen nach überlegt er, ob er nicht doch noch gegen Heinz Fischer
bei der nächsten Präsidentschaftswahl antreten soll. Sollte Heinz
Fischer mit Blick auf das Verbot in der Verfassung kein drittes Mal
antreten, beweist das für Pröll nur einmal mehr die Ängstlichkeit des
Amtsinhabers.
Sowohl Josef Pröll als auch dessen Kanzler Werner Faymann zeigen,
dass das mit den Zahlen in der Verfassung nicht so wichtig und ernst
zu nehmen ist. Ob ein Budget zehn oder zwei Wochen vor Jahresende
fertig wird, kann doch nicht so wichtig sein. Deswegen geht die
Republik nicht unter. Dass es erst nach dem 10. Oktober präsentiert
werden kann, leuchtet allen ein, die Michael Häupl und/oder
Heinz-Christian Strache mehr fürchten als explodierende
Staatsverschuldung. Also fast allen. Und dass es ganz knapp vor
Weihnachten vernünftiger ist als etwa Anfang November, ist auch
verständlich: Sonst würgt man das Weihnachtsgeschäft ab. Daher hält
sich auch Christoph Leitl aus dieser "politischen" Debatte heraus.
Mit Politik haben Sozialpartner nun wirklich nichts zu tun.
Dummerweise verderben die Regierungsparteien ihren Wählern so
ausgerechnet die Feiertage und die Weihnachtsfeiern. Die
ursprüngliche Idee, das Sparpaket passend zum Kater am 1. Jänner zu
verkünden, soll von Heinz Fischer verhindert worden sein. Er
fürchtete, die Öffentlichkeit würde dadurch seine TV-Ansprache, an
der er schon intensiv feilt, übersehen und -hören. Zum Glück hatte
sich der Präsident im Zug der Verhandlungen um das neue ORF-Gesetz
dezent eine zentrale Position in der Programmplanung mit einem
Vertrauten sichern können, der die TV-Übertragung der Ansprache des
Staatsoberhaupts mit Zähnen und Klauen verteidigen würde.
Aber eigentlich wollten wir ja über Fischer und Prölls
Altherrensommer reden: Der eine ist also neuer Präsident, der andere
Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz. Dieses zufällige
Zusammentreffen könnte doch zu befruchtendem Konkurrenzdenken um die
neue Rolle des vernünftigen Elder Statesman führen. Beide könnte der
im Spätsommer zu erntende Hafer stechen und sie könnten einmal ganz
kurz ernsthaft etwas für das Land ohne Rücksicht auf Umfragewerte
unternehmen: Erwin Pröll müsste mit seinem Neffen Klartext reden und
ihn vor der gefährlichen Klientelpolitik der ÖVP warnen, Heinz
Fischer seinen SP-Chef vielleicht davor, ständig Angst vor
politischen Entscheidungen zu haben. Gut, das ist jetzt vielleicht
ein bisschen viel verlangt.

Rückfragehinweis:
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