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"Die Presse" Leitartikel: Eine Niederlage, die Merkel sich selbst zufügte, von Helmar Dumbs
Ausgabe vom 01.07.2010
Wien (OTS) - Deutschlands Kanzlerin erhielt bei der
Präsidentenwahl die schmerzhafte Quittung für ihren Führungsstil.
Friedrich der Große also. Hätte es Christian Wulff nicht eine Nummer
kleiner - oder republikanischer - geben können, als er sich auf die
Suche nach einem Vorbild machte? Auch wenn sich der CDU-Mann am
"Alten Fritz" nur insofern orientieren will, als er eine Runde
"kluger Köpfe" im Schloss Bellevue zu versammeln trachtet, um über
der Zukunft Deutschlands zu brüten: Gespür beweist er nicht, wenn er
sich auf einen absoluten Monarchen beruft, mag der auch so aufgeklärt
gewesen sein, wie man ihm nachsagt. Aber Wulff vergleicht auch schon
mal seine Frau mit Sisi, weil sich beide tätowieren ließen.
Vielleicht nimmt er einfach das geflügelte Wort vom "Ersatzkaiser"
etwas zu wörtlich.
Selbstverständlich ist Wulffs demokratisch-republikanische Gesinnung
über jeden Zweifel erhaben. Das Manko des Mannes, der die
Qualifikation fürs österreichische Kanzleramt hätte (gute
Verbindungen zum Boulevard und den Ruf als "Traum aller
Schwiegermütter"), ist ein ganz anderes. Er ist schlicht nicht die
Art Präsident, nach dem sich die Deutschen dieser Tage sehnen. Das
zeigen die hohen Zustimmungsraten, die der gekränkt abgetretene Horst
Köhler genoss, das zeigt aber auch der Enthusiasmus, mit dem Wulffs
Gegenkandidat Joachim Gauck in den vergangenen Wochen zu einer Art
Spree-Obama hochstilisiert wurde.
Diese Politikverdrossenheit ist symptomatisch für gleichlaufende
Trends in ganz Europa: Die Volksparteien erodieren bei Wählerzuspruch
und Mitgliederzahlen, die Nichtwähler sind die einzig stabil
wachsende Gruppe. Ebenso stabil sinkt das Vertrauen in die
Problemlösungskompetenz der Regierenden. Horst Köhler war so beliebt
im Volk, weil er - obwohl CDU-Mitglied - kein Mann des
(partei)politischen Betriebs war und das glaubwürdig vermittelte,
indem er auch jene, denen er seinen Job verdankte, nicht von Kritik
verschonte.
Gauck fiel in dieselbe Kategorie, hatte jedoch noch weitere Vorzüge:
den moralischen Anstrich als ehemaliger Leiter der
Stasi-Unterlagenbehörde, den überparteilichen Touch (aufgestellt von
SPD und Grünen, von seinen Einstellungen her aber eher im
bürgerlichen Lager heimisch) und nicht zuletzt Charisma. Wie ernst
gemeint der Vorschlag der Opposition war, Gauck als gemeinsamen
Kandidaten mit der Regierung aufzustellen, interessiert jetzt zwar
nur noch Parteihistoriker, ein interessantes Szenario wäre es allemal
gewesen.
Aber auch in den eigenen Unions-Reihen hätte es hervorragende
Kandidaten gegeben, die selbst für manchen in der Opposition
akzeptabel gewesen wären: voran Arbeitsministerin Ursula von der
Leyen, die aber dem konservativen Flügel nicht zu vermitteln war.
Dass sich mächtige CDU-Männer neben Merkel nicht noch eine weitere
Frau an der Spitze vorstellen konnten, spricht Bände über die Partei.
Und dass die Kanzlerin von der Leyen zunächst im Glauben ließ, die
Kandidatur laufe auf die hoch beliebte Ministerin hinaus, spricht
Bände über Merkels Umgang mit ihren eigenen Leuten.
Die Kandidatenkür hätte der Befreiungsschlag einer Kanzlerin sein
können, die in die Enge getrieben ist: Das als Wunschkoalition
verklärte Bündnis mit der FDP macht von Wehrpflicht bis Steuersystem,
von Gesundheitsreform bis Atomkraft den erbärmlichen Eindruck einer
Zerstrittenheit, wie man sie sonst nur von österreichischen Großen
Koalitionen kennt. "Gurkentruppe" und "Wildsau", so charmant geht man
mittlerweile miteinander um. Merkel schafft es nicht, ihre Mannschaft
zusammenzuhalten, sie hinter ein gemeinsames Projekt zu scharen, so
es überhaupt eines gibt. Auch international ist sie in der Defensive:
Von Sarkozy musste sie sich zum Euro-Schutzschirm brüllen lassen,
nicht zu reden von der massiven Kritik an ihrem Zögern bei der
Griechenland-Hilfe.
In dieser Situation setzte Merkel auf Sicherheit und schickte einen
gestandenen Parteisoldaten ins Rennen, von dem sie keine gröberen
Querschüsse zu erwarten hat. Nach dem Abgang Roland Kochs hat sie
damit überdies den letzten verbliebenen CDU-Granden "entsorgt", den
sie als möglichen Usurpator fürchten musste.
Querschüsse kamen dafür von ganz anderer Seite: Mehr als 40 Wahlleute
aus dem Regierungslager stimmten in der ersten Runde für Gauck und
verpassten Merkel damit einen Denkzettel, der weit heftiger ausfiel
als befürchtet. Und es kam noch schlimmer für sie: Auch im zweiten
Wahlgang reichte es nicht. Die Wahl Wulffs sollte die Koalition
eigentlich neu zusammenschweißen. Dass das Gegenteil passiert ist,
hat Merkel sich und ihrer einsamen Entscheidung für Wulff zu
verdanken.
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