Neues Volksblatt: "Roter Zündler" (von Markus Ebert)

Linz (OTS) - Günther Kräuter ist ein bemerkenswerter Mann. Der
SPÖ-Bundesgeschäftsführer leidet nämlich entweder an politischer
Amnesie oder er spielt, koalitionspolitisch betrachtet, gerne mit dem
Feuer. Vor nicht allzu langer Zeit drohte er beispielsweise mit einem
parlamentarischen Untersuchungsausschuss, sollte bei den Ermittlungen
im Kärntner Hypofall oder auch gegen Karl-Heinz- Grasser nichts
weitergehen. Wenn Kräuter weiß - und als SPÖ-Geschäftsführer sollte
er das wissen -, dass das Koalitionsabkommen eine Art
parlamentarischen Nichtangriffspakt zwischen SPÖ und ÖVP enthält,
dann muss er auch wissen, dass das Wacheln mit einem U-Ausschuss die
Regierung Faymann-Pröll sprengen kann.
Als Parlamentarier müsste sich Kräuter auch erinnern können, dass
seine Fraktion gemeinsam mit der ÖVP im Mai den Finanzrahmenplan
beschlossen hat. Dennoch nennt er nun den dort verankerten
Konsolidierungsbeitrag von Ländern und Gemeinden "völlig
realitätsfern". Wenn sich das mit der Parteimeinung deckt, setzen
sich die Genossen gerade von einem Regierungsbeschluss ab. Schön
langsam wäre ein klärendes Wort des SPÖ-Vorsitzenden über die Zukunft
der Koalition angebracht - oder lässt man Kräuter etwa ganz bewusst
zündeln?

Rückfragehinweis:
Neues Volksblatt, Chefredaktion
Tel.: 0732/7606 DW 782
mailto:[email protected]
http://www.volksblatt.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVB

print