Muchitsch: Vorbereitung auf den 1. Mai 2011 läuft

Wien (OTS/SK) - "Es hat bereits Vorleistungen gegeben, um auf den
1. Mai 2011 vorbereitet zu sein", so SPÖ-Nationalratsabgeordneter
Josef Muchitsch am Mittwoch zur Dringlichen Anfrage an Sozialminister
Rudolf Hundstorfer im Nationalrat. ****

Der SPÖ-Nationalratsabgeordnete erinnerte auch an den großen Erfolg
eines Fünfparteien-Antrags zur stärkeren Kontrolle von Baustellen
durch die Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse. Seitdem wurden
560 Baustellen geprüft, über 2.000 Arbeitnehmer waren dort nicht oder
falsch gemeldet.

Was die Sicherung des Sozialsystems betrifft, erinnerte Muchitsch
daran, dass Unternehmen den Krankenkassen über eine Milliarde Euro an
Beitragsabgaben schulden. Wenn hingegen ein Arbeiter mit seinen
Beiträgen im Rückstand sei, werde er gepfändet oder exekutiert.
"Wesentlich ist auch die Wirtschaft anzukurbeln. Nicht nur durch
Exporte, sondern auch durch Wachstum im Inland soll die Kaufkraft
erhöht werden. Daher sind Investitionen in Bildung, Verkehr, Umwelt
und erneuerbare Energien sehr wichtig", so Muchitsch. (Schluss) bj

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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