"Die Presse" - Leitartikel: Machtkomplex in Berlin, von Wolfgang Böhm

Wien (OTS) - Angela Merkel imitiert die Personalpolitik ihres
Ziehvaters Helmut Kohl, lässt aber dessen Visionen vermissen.

Es sind oft die Kleinigkeiten, die einen Hinweis auf die wahren
machtpolitischen Untiefen eines Politikers geben. Etwa die Art und
Weise, wie sie mit Verbündeten umgehen, sie bewusst falsch oder
verspätet informieren. Wie sie ganz normale, aber notwendige
Höflichkeiten aus ihrem Handeln tilgen. Deutschlands Bundeskanzlerin
Angela Merkel hat in den letzten Wochen viel Zeit und Energie für
ihre Personalpolitik aufgewendet. Sie hatte dabei augenscheinlich
weit mehr ihre eigene Machtposition im Auge als den notwendigen
Zusammenhalt in der Partei und in der Koalition. Wie sonst hätte sie
den Fauxpas begehen können, einen ihrer stärksten Minister, Ursula
von der Leyen, derart zu brüskieren. Die Arbeitsministerin war als
aussichtsreiche Kandidatin für die Nachfolge von Horst Köhler als
Bundespräsidentin im Gespräch - und Merkel informierte sie nicht,
dass sich die Koalitionsspitze längst auf den niedersächsischen
Ministerpräsidenten Christian Wulff geeinigt hatte.
Es hätte nur eines Anrufs bedurft, um den Zusammenhalt im
Kabinettsteam abzusichern. Aber Merkel agiert mittlerweile anders.
Sie sah die Chance, mit der Kandidatur von Wulff nach dem Rückzug
ihres Rivalen Roland Koch den letzten großen Widersacher in der
Partei wegzuloben. Obwohl sich gegen Wulff beim Koalitionspartner FDP
von Beginn an Widerstand einstellte, drückte sie die Entscheidung
durch. Ein Blick über Parteigrenzen hinweg, dorthin, wo sie
vielleicht mit dem unparteiischen Joachim Gauck eine perfekte Lösung
gefunden hätte, riskierte sie gar nicht. Dass nun sowohl in der FDP
als auch in der CDU Stimmen laut werden, die behaupten, der von
Grünen und SPD nominierte Gauck sei vielleicht die bessere Wahl, ist
eine Folge dieser Ignoranz.
Angela Merkel hat viel von ihrem politischen Ziehvater Helmut Kohl
gelernt. Sie agiert sehr ähnlich, behauptet der renommierte deutsche
Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld. Der ehemalige Berater des
langjährigen CDU-Kanzlers weiß, wovon er spricht. Er hat nicht nur
Kohls Höhenflüge erlebt, sondern auch dessen menschliche Tiefen.
Etwa, wie er mit seinem intelligentesten und loyalsten Partner
umging, mit Wolfgang Schäuble.
Doch während Kohl immer noch flexibel handeln konnte, eine
europäische Vision verfolgte, für die er seine erkämpfte Machtbasis
einsetzte, lässt Merkel derartigen ideellen Antrieb vermissen. Die
deutsche Kanzlerin operiert in der Europapolitik so wie daheim. Sie
setzt auf taktische Spiele, sucht und findet ihren Widerpart im
französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy. Doch mehr ist da
nicht.
Merkel dominiert in der Europäischen Union zwar durch ihren mächtigen
Einfluss, nicht jedoch durch ideenreiches Handeln. In der
Griechenland-Krise zögerte sie aus innenpolitischem Kalkül mit der
notwendigen Entscheidung. Statt der griechischen Führung rechtzeitig
entweder eine klare Abfuhr zu erteilen oder ihr rasch unter die Arme
zu greifen, stieß die deutsche Kanzlerin nicht nur Athen, sondern
auch ihre wichtigen europäischen Partner vor den Kopf. Das Warten auf
Berlin kostete die EU-Staaten schließlich Milliarden.
Merkel verkennt, dass es sowohl in der deutschen Innenpolitik als
auch im europäischen Krisenmanagement derzeit vor allem um
inhaltliche Fragen geht. Sie könnte zumindest bei einem Teil ihrer
EU-Verbündeten auf Sympathien für einen auf Sparen angelegten
Sanierungskurs stoßen. Doch sie müsste diese Ideen argumentieren, die
Konflikte mit jenen austragen, die gerade jetzt auf zusätzliche
Ausgaben setzen.

Angela Merkel hat sich von einer erfrischenden Pragmatikerin zu einer
verbissenen Machtpolitikerin gewandelt. Sie macht die gleichen Fehler
wie einst Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in Österreich, der sich
irgendwann mit seinen taktischen Manövern selbst überdribbelt hat.
Ja, es sind die Kleinigkeiten, die einen Hinweis auf die wahren
machtpolitischen Untiefen eines Politikers geben. Angela Merkel hat
es sich früher leisten können, so manche Selbstzweifel auch
öffentlich anzudeuten. Heute wirkt sie in ihrer Machtrolle abgehoben
und kühl. Sie trägt keinen ihrer Konflikte direkt aus, sondern stets
über die Bande.
Das Schlimmste aber ist, dass einer der wichtigsten europäischen
Politiker seine Energien derzeit fast ausschließlich für seine eigene
politische Zukunft einsetzt. Merkel verkennt ihre riesige
Verantwortung, in der es nicht um das Ziel einer gemütlichen
Machtbasis, sondern um hochbrisante Fragen der Zukunft und des
Wohlstands geht.

Rückfragehinweis:
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