Glawischnig zum Gedenktag: Aus der Vergangenheit lernen und Spaltungsrhetorik vermeiden

Wien (OTS) - Anlässlich des Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus
mahnt die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig eine sensiblere
politische Kultur ein. "Gerade in Zeiten der Krise ist es die
Hauptaufgabe der Politik, die Gesellschaft zusammenzuhalten und auf
Solidarität vor allem gegenüber kleinen Gruppen einzuschwören.
Derzeit orte ich leider das Gegenteil. In erschreckender
Verantwortungslosigkeit bedienen sich viele PolitikerInnen einer
Spaltungsrhetorik vor allem zwischen gebürtigen ÖsterreicherInnen und
Zugewanderten bzw. Flüchtlingen." Für Glawischnig führt dies
augenscheinlich zu Diskriminierung. "Gegen AusländerInnen zu
schimpfen, sie zu Sündenböcken zu machen, gehört bedauerlicherweise
bereits zu unserem Alltag. Vom Erstaufnahmezentrum Eberau über die
Burkaverbotsdebatte bis hin zum jüngsten ÖVP-Vorschlag,
Kinderbeihilfe für AusländerInnen geringer ausfallen zu lassen als
für InländerInnen. Fällt der ÖVP keine bessere Antwort auf die
Rechtsaußen-Partei FPÖ ein, als ihr nach dem Mund zu reden? Ist das
das Verantwortungsbewusstsein einer christlich-sozialen Partei? Der
Folgen solcher Ausgrenzungen in Krisenzeiten gedenken wir heute." .

Rückfragehinweis:
Die Grünen
Tel.: +43-1 40110-6697
mailto:[email protected]

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