Lopatka: Österreich bei E-Government Vorbild für hochtechnisiertes Japan

Wien (OTS/BMF) - Österreichs Vorreiterrolle in Sachen E-Government
und wichtige Steuerfragen waren Hauptthema beim Besuch des
japanischen Vize-Innenminister Shu Watanabe am Montag, 3. Mai 2010,
bei Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka.
"Es ist erfreulich, dass sich Japan als hochtechnisiertes Land bei
Österreich Informationen über unsere Entwicklung des E-Government
holt", so Finanzstaatssekretär Lopatka.
Shu Watanabe betonte: "Die neue japanische Regierung möche vom
österreichischen System lernen, um Reformen im Bereich der
japanischen Finanzverwaltung einzuleiten."
Mit Fragen zur Steuer- und Sozialversicherungsnummer startete das
rund einstündige Gespräch im Finanzministerium. Denn die japanische
Regierung plant die Einführung einer gemeinsamen Nummer für
Steuerfragen und Sozialversicherungen. In Österreich unterliegen
personenbezogene Daten dem Datenschutz. Um die öffentliche Verwaltung
dennoch effizient durchführen zu können, wurde im E-Governmentgesetz
ein Transformationsmechanismus geschaffen, der es erlaubt, die
Identifikation einer Person in verschiedenen Bereichen so
durchzuführen, dass der Datenschutz gewährleistet ist. In der Praxis
habe sich zudem gezeigt, dass den Österreichern ihre
Sozialversicherungsnummer, die auch auf der E-Card jedes Versicherten
ausgewiesen ist, besser geläufig ist, als die Steuernummer. Darum
finde in der Arbeitnehmerveranlagung wie auch in der
Einkommensteuererklärung die Sozialversicherungsnummer Verwendung.
Dies werde von den Steuerpflichtigen als Erleichterung empfunden,
erklärte Lopatka.
Im Anschluss diskutierte der japanische Vize-Innenminister, der in
Vertretung von Vize-Finanzminister Naoki Minezaki zum Gespräch mit
Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka gekommen war, wie das
Management von persönlichen Informationen der Steuerzahler und das
Einkommensteuergesetz in Österreich aufgebaut sind.
Lopatka: "Die bilateralen Beziehungen zwischen Japan und Österreich
sind exzellent. Vertieft wurde das auch durch das
Japan-Österreich-Festjahr 2009, bei dem der Aufnahme der
diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern vor 140 Jahren
gedacht wurde. Das Gespräch mit Shu Watanabe ist ein weiterer Beitrag
zur Festigung der Beziehungen. Japan steht in Zeiten der Krise vor
großen wirtschafts- und finanzpolitischen Herausforderungen.
Premierminister Hatoyama wird mit hilfreicher Unterstützung von Shu
Watanabe alles daran setzen, diese zu meistern."

Rückfragehinweis:

Pressesprecherin von Staatssekretär Dr. Reinhold Lopatka 
   Mag. Iris Brüggler
   Tel.: T: +43 (0)1 51433 500 085, Mob: +43 (0)664 2249512
   mailto:[email protected]
   www.bmf.gv.at
   
   Bundesministerium für Finanzen
   Hintere Zollamtsstraße 2b 
   A-1030 Wien

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