DER STANDARD-Kommentar "Kalkulanten und Heckenschützen" von Alexandra Föderl-Schmid

wien (OTS) - Es ist vollbracht: Es war ein Wahlkampf der Qual. Für
die Kandidaten und für das Wahlvolk. Der Amtsinhaber hat sich
erkennbar schwergetan, für ein paar Wochen in die Rolle desjenigen zu
schlüpfen, der klare Aussagen trifft. "Sie können nicht von mir
erwarten, dass ich jetzt auf den Tisch haue", meinte er im
Standard-Interview vergangenes Wochenende. Zur Wahl steht auch eine
Politikerin mit rechtsextremen Ansichten und ein Sektierer, der
Frauen wieder heim an den Herd und die Wiege bringen will.
Dass sich angesichts dieser Auswahl viele Wahlbürger mit ihrer
Stimmentscheidung quälen, hängt auch damit zusammen, dass weder ÖVP
noch Grüne einen eigenen Kandidaten aufgestellt haben. Wie kein
anderer Urnengang ist die Bundespräsidentenwahl eine
Persönlichkeitswahl. Dass die Grünen ihre Wahlempfehlung für Fischer
damit begründen, dass sie gegen Rosenkranz ein Zeichen setzen wollen,
ist nicht gerade ein Vertrauensbeweis für den Amtsinhaber.
Sie hätten mit Alexander Van der Bellen einen präsidiablen und
präsentablen Anwärter für die Hofburg. Aber den wollen die Wiener
Grünen in ihrem Wahlkampf einsetzen: Wie genau und was er danach
machen soll, ist aber noch unklar. Im Bundespräsidentschaftswahlkampf
hätten die Grünen die Chance gehabt, bundespolitisch wieder einmal
aufzufallen.
Die Grünen haben so wie die ÖVP eine Kosten-Nutzen-Rechnung
angestellt. Das ist zwar legitim, aber nicht gerade
demokratiefördernd, was die Grünen als ein zentrales politisches
Anliegen bezeichnen. Anders als bei anderen Urnengängen gibt es keine
Wahlkampfkostenerstattung - die Rechnung für die Kampagne übernimmt
nicht der Steuerzahler.
Bei der ÖVP war außerdem die Überlegung ausschlaggebend, dass sich
zwei Prölls an der Spitze zwar der Krone-Herausgeber Hans Dichand
wünscht, aber nicht einmal die ÖVP-Funktionäre. Deshalb hat
Parteichef Josef Pröll seinen Onkel nicht nur nicht gebeten zu
kandidieren, sondern dies zu verhindern versucht. Die
Präsidentschaftshoffnungen mussten den Kanzlerträumen weichen.
Da die VP-Spitze niemand anderen aufbieten konnte, der als ernsthafte
Konkurrenz im Wahlkampf wahrgenommen worden wäre, und auch keine
Wahlempfehlung oder Nichtempfehlung abgeben wollte, ließ sie sich auf
ein gefährliches Spiel ein: die Abwanderung zur FP-Kandidatin oder
zum Christen-Anführer.
In ihrem Dilemma haben sich die Spitzenfunktionäre auf einen
Destruktionskurs verständigt: Weiß wählen, damit Fischer nicht allzu
viele VP-Stimmen bekommt. Das ist eine Heckenschützenmethode und
zeigt, wie stark das Lagerdenken in Österreich noch ausgeprägt ist:
Wenn wir schon keinen eigenen Kandidaten haben, dann soll zumindest
Fischer nicht allzu viele Stimmen bekommen. Schaden kann man ihm
durch eine niedrige Wahlbeteiligung oder ein schlechtes Ergebnis, so
das VP-Kalkül. Es sind - von Tirols Landeshauptmann Günther Platter
abgesehen - wieder einmal nur Altvordere in der VP, die sich trauen,
Kritik an diesem parteitaktischen Vorgehen zu üben.
Die ÖVP taktiert, die SPÖ versucht, sich ruhig zu verhalten, die
Grünen fallen nicht auf, die FPÖ positioniert sich am rechten Rand.
Das war in den vergangenen Monaten so und hat sich durch diesen
Wahlkampf nicht geändert: Das Land ist nicht aus seiner Lethargie
erwacht.

Rückfragehinweis:
Der Standard, Tel.: (01) 531 70/445

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