Kadenbach zu gefährlichen Verbrauchsgütern in EU: Mitgliedsstaaten müssen EU-Richtlinie zur Spielzeugsicherheit konsequent umsetzen

Wien (OTS/SK) - "Die Umsetzung der EU-Richtlinie zur
Spielzeugsicherheit in den Mitgliedstaaten ist von besonderer
Bedeutung", so SPÖ-EU-Abgeordnete Karin Kadenbach zu den bekannt
gewordenen Zahlen gefährlicher Verbrauchsgüter, zu denen auch
Spielzeuge gehören. "Diese Richtlinie könnte die Anzahl gefährlicher
Spielzeuge in der EU erheblich reduzieren". China liegt mit 990
gefährlichen Produkten auf Platz eins der Herstellerländer, aus denen
gefährliche Spielzeuge kommen. Eine Richtlinie zur
Spielzeugsicherheit wurde vom EU-Parlament bereits in der vergangenen
Legislaturperiode beschlossen; sie tritt aber erst spätestens 2011 in
Kraft. "Wichtig ist aber, wie die nationalen Behörden die Richtlinie
nach dem Inkrafttreten umsetzen - und wie die Umsetzung kontrolliert
wird. Denn das beste Gesetz ist nur so gut wie seine Kontrolle",
betont die SPÖ-EU-Abgeordnete. ****

Eine herausragende Rolle bei der Verhinderung der Einfuhr
gefährlicher Güter spiele der Zoll, der an der Grenze "filtern"
könne, was auf den EU-Binnenmarkt kommt. Wesentlich sei auch, wie
viel Personal zur Kontrolle der Einfuhr von Spielzeugen zur Verfügung
gestellt werde. Kadenbach unterstützt die Forderung von
EU-Gesundheitskommissar Dalli, der bereits die Notwendigkeit von
Sanktionen unterstrichen hatte.

Bei der Richtlinie handelt es sich um die Neuauflage einer veralteten
Bestimmung aus dem Jahre 1988. Inhaltlich regelt die Richtlinie vor
allem die Materialien, aus denen das Spielzeug produziert wird:
Allergene müssen gekennzeichnet werden, gefährliche Chemikalien und
krebsauslösende Stoffe werden verboten. "Die Konsumenten sollten
keine Angst haben müssen, dass sie ihren Kindern
gesundheitsgefährdendes Spielzeug kaufen", bekräftigte die
EU-Abgeordnete abschließend. (Schluss) bj

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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