VIRUS: Energiestrategie ist Etikettenschwindel!

Der Strategie fehlt die Strategie

Wien (OTS) - Kritik an den heute von den Ministern Berlakovich und Mitterlehner vorgestellten Eckpunkten zur Energiestrategie kommt von der Umweltorganisation VIRUS. Sprecher Wolfgang Rehm: "Nicht überall, wo Strategie draufsteht ist auch Strategie drin, der Prozess war von Anfang an fehlgeplant. Die sogenannte Energiestrategie ist lediglich ein statisches Maßnahmenpaket und das ist ungeachtet der Qualität der Maßnahmen, die noch genauer zu prüfen sein wird, für die Bewältigung der Energiezukunft zuwenig."

Wie die Umweltschützer betonen, verhalten sich Energiesysteme unabhängig vom politischen Weltbild zeitabhängig und verlaufen Enticklungen mitunter sehr dynamisch. "Daher braucht es anstelle althergebrachter Bausteinaktionen vor allem flexible Instrumente und jenen Überblick, der bei der fragmentiert angelegten Herangehensweise des Strategieprozesses gefehlt hat," so Rehm. Was passiert, wenn das nicht berücksichtigt wird, ließe sich etwa am Beispiel des gescheiterten Wiener Klimaschutzprogramms ablesen, das trotz großer Anstrengungen die Treibhausgasemissionen nicht reduzieren konnte. Die Schlagworte Erneuerbare Energie und Energieeffizienz wären schön und gut, würden aber zu kurz greifen.

Das damit teilweise im Widerspruch stehende Ziel "Versorgungssicherheit" sei dann kontraproduktiv, wenn es als Rechtfertigung für Maßnahmen, die das Verbrauchswachstum fördern, dient. In diesem Zusammenhang warnt VIRUS ausdrücklich davor, sich auf durch die Wirtschaftskrise bedingten Nachfragerückgängen auszuruhen, während gleichzeitig andernorts bereits wieder eifrig am Verbrauchswachstum der Zukunft gearbeitet wird. "Unvermeidbare Maßnahmen, wie die in den Eckpunkten der Strategie mangels Mut nicht explizit erwähnte Erhöhung der Mineralölsteuer dürfen nicht Gefahr laufen, als reine Budgetsanierungsmaßnahme ohne den erforderlichen Lenkungseffekt zu enden", so Rehm abschließend.

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