VIRUS: Energiestrategie ist Etikettenschwindel!

Wien (OTS) - Kritik an den heute von den Ministern Berlakovich und
Mitterlehner vorgestellten Eckpunkten zur Energiestrategie kommt von
der Umweltorganisation VIRUS. Sprecher Wolfgang Rehm: "Nicht überall,
wo Strategie draufsteht ist auch Strategie drin, der Prozess war von
Anfang an fehlgeplant. Die sogenannte Energiestrategie ist lediglich
ein statisches Maßnahmenpaket und das ist ungeachtet der Qualität der
Maßnahmen, die noch genauer zu prüfen sein wird, für die Bewältigung
der Energiezukunft zuwenig."

Wie die Umweltschützer betonen, verhalten sich Energiesysteme
unabhängig vom politischen Weltbild zeitabhängig und verlaufen
Enticklungen mitunter sehr dynamisch. "Daher braucht es anstelle
althergebrachter Bausteinaktionen vor allem flexible Instrumente und
jenen Überblick, der bei der fragmentiert angelegten Herangehensweise
des Strategieprozesses gefehlt hat," so Rehm. Was passiert, wenn das
nicht berücksichtigt wird, ließe sich etwa am Beispiel des
gescheiterten Wiener Klimaschutzprogramms ablesen, das trotz großer
Anstrengungen die Treibhausgasemissionen nicht reduzieren konnte. Die
Schlagworte Erneuerbare Energie und Energieeffizienz wären schön und
gut, würden aber zu kurz greifen.

Das damit teilweise im Widerspruch stehende Ziel
"Versorgungssicherheit" sei dann kontraproduktiv, wenn es als
Rechtfertigung für Maßnahmen, die das Verbrauchswachstum fördern,
dient. In diesem Zusammenhang warnt VIRUS ausdrücklich davor, sich
auf durch die Wirtschaftskrise bedingten Nachfragerückgängen
auszuruhen, während gleichzeitig andernorts bereits wieder eifrig am
Verbrauchswachstum der Zukunft gearbeitet wird. "Unvermeidbare
Maßnahmen, wie die in den Eckpunkten der Strategie mangels Mut nicht
explizit erwähnte Erhöhung der Mineralölsteuer dürfen nicht Gefahr
laufen, als reine Budgetsanierungsmaßnahme ohne den erforderlichen
Lenkungseffekt zu enden", so Rehm abschließend.

Rückfragehinweis:
Wolfgang Rehm
Tel.: 0699/12419913
mailto:[email protected]
http://www.wuk.at/virus

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