Leitl: OECD-Fingerzeig für gezielte Wachstumsstrategie unbedingt ernst nehmen

Wien (OTS/PWK202) - "Den Fingerzeig der OECD, die von
Österreich eine gezielte Wachstumsstrategie und mutige Reformen
einmahnt, müssen wir unbedingt ernst nehmen", sagt
Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl anlässlich der heutigen
Präsentation des "Going for Growth"-Berichts der OECD, in dem die
Organisation Empfehlungen für eine gezielte Wachstumsstrategie
unterbreitet.

"Die OECD attestiert zwar, dass Österreich von der
Wirtschaftskrise weniger stark betroffen war als andere Länder, was
sich die Regierung durchaus als Erfolg auf die Fahnen heften kann.
Jetzt ist aber entscheidend, dass wir nicht nur die Folgen der Krise
bestmöglich minimieren, sondern das Richtige tun, um rasch wieder zu
einem echten Aufschwung zu kommen." Die oftmals angekündigten und
nicht realisierten Einsparungen und Effizienzsteigerungen bei
Verwaltung, Pensionen, Schul- und Gesundheitsbürokratie müssten
endlich realisiert werden, fordert Leitl: "Der Worte haben wir genug
gehört, jetzt geht es um die Taten. Und die OECD bietet hier eine
Reihe guter Handlungsanleitungen."

So lobt die OECD zwar, dass in Kernbereichen wie Pensionssystem,
Einkommenssteuer, administrative Hürden für Start Ups und
Wettbewerbsrahmenbedingungen erste Verbesserungen sichtbar sind, hält
aber zugleich weitere Reformen für unumgänglich. Insbesondere bei den
Netzwerkindustrien wie Strom und Telekom sowie im höheren
Bildungsbereich seien Maßnahmen notwendig. Gute Ansätze wie die
Pensionsreform wurden hingegen verwässert (Verlängerung der
Hacklerregelung) bzw. zurückgenommen (Studiengebühren). Außerdem wird
(in Richtung aller OECD-Länder, nicht nur Österreichs) betont, dass
höhere Steuern für Unternehmen genau so wenig zielführend sind wie
eine Unterbrechung der Förderung für Innovation, Forschung und
Entwicklung.

"Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen", so Leitl. "Die Wirtschaft
hat mit der Spekulationssteuer ihr Soll erfüllt. Jetzt geht es um
mehr Effizienz in den öffentlichen Systemen und gezielte, sich selbst
finanzierende Impulse wie thermische Sanierung und Handwerkerbonus,
die Wachstum und Beschäftigung ankurbeln."

Die Vorschläge der OECD entsprechen durch die Bank den Forderungen
der Wirtschaft: "Ob Bildung, Pensionen, Gesundheitssystem oder
öffentliche Verwaltung - an Reformen führt kein Weg mehr vorbei."
Daneben gehe es - wie von der OECD gefordert - darum, gezielt jene
Bereiche zur forcieren, die das künftige Wachstum und die
Wettbewerbsfähigkeit stärken. "Mit Forschung, Innovation, einer
Steigerung der Produktivität und Strukturverbesserungen kann es
gelingen, zusätzliche Wachstumspotenziale zu erschließen und die
Wettbewerbsfähigkeit Österreichs zu stärken" resümiert Leitl. (SR)

Rückfragehinweis:

Wirtschaftskammer Österreich, Stabsabteilung Wirtschaftspolitik,
   Dr. Christoph Schneider
   Tel.: Tel.: (+43) 0590 900-4499, 
   mailto:[email protected]
   http://wko.at/wp
   
   Fax: (+43) 0590 900-258

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