Bund will Literaturmuseum eröffnen Bundesministerin Schmied steht Kulturausschuss Rede und Antwort

Wien (PK) - In seiner heutigen Sitzung befasste sich der Kulturausschuss des Nationalrates im Rahmen einer aktuellen Aussprache mit den Vorhaben des Bundesministeriums.

Bundesministerin Claudia Schmied verwies eingangs auf aktuelle Investitionsmaßnahmen im Bereich der Bundesmuseen. Es stünden genügend Mittel zur Verfügung, um mittel- und langfristig wichtige Innovationsvorhaben zu realisieren, so namentlich die Wiedereröffnung der Kunstkammer im KHM, die Wiedereröffnung des 20er Hauses, in dem die Wotruba-Stiftung und die Artothek ihre neue Heimstatt finden sollen, und die Schaffung eines Literaturmuseums innerhalb der ÖNB, wobei dies nicht nur eine kulturpolitische Maßnahme sein solle, sondern auch einen bildungspolitischen Impetus habe. Als weitere Projekte, die derzeit im Planungsstadium seien, nannte die Ministerin die Erweiterung des MUMOK, die Zusammenlegung von Völkerkunde- und Volkskundemuseum, sowie die Errichtung eines Tiefenspeichers der ÖNB.

Abgeordnete Silvia Fuhrmann (V) sah die Maßnahmen positiv, zeigte sich aber auch interessiert an den Kosten der Projekte und am Finanzrahmen im Allgemeinen. Wie auch Abgeordnete Heidemarie Unterreiner (F) und Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G) wollte Fuhrmann wissen, wie die Ministerin zu den Empfehlungen des Rechnungshofs stehe. Unterreiner zeigte sich skeptisch hinsichtlich der Zusammenlegung mehrerer Häuser und verband dies mit der Frage, welchen konkreten Arbeitsauftrag diese neue Institution bekommen solle. Zinggl wiederum begehrte zu wissen, wo das genannte Literaturmuseum untergebracht werden solle und welche Konsequenzen sich aus diesem für das Literaturhaus ergeben mögen. Schließlich wollte er noch wissen, wie lange die Provenienzforschung noch brauchen werde.

Abgeordneter Stefan Petzner (B) befasste sich mit dem Finanzierungskonzept und mit Gedanken zu einem Masterplan zur Museumslandschaft. Abgeordnete Ruth Becher (S) erkundigte sich nach der weiteren Vorgangsweise in Sachen Wasserschaden in der Albertina. Abgeordneter Werner Neubauer (F) brachte eine Reihe von Detailfragen zu Linz vor, und Abgeordneter Walter Rosenkranz (F) interessierte sich dafür, ob bei der Prüfung der Sammlung Leopold auch zivilrechtliche Aspekte berücksichtigt würden.

Schmied erklärte, die drei genannten Projekte seien ausfinanziert. Das Literaturmuseum werde im ehemaligen Hofkammerarchiv untergebracht und soll bis Anfang 2013 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Die Kosten hiefür betragen knapp mehr als 2 Mio. Euro. Die Wiedereröffnung der Kunstkammer sei für das Jahresende 2012 geplant, die Kosten hiefür belaufen sich auf 18 Mio. Euro. Das 20er Haus schließlich soll schon 2011 wiedereröffnet werden, wobei es hier zu Kosten von 31 Mio. Euro kommen werde.

Zu den Empfehlungen des Rechnungshofs gebe es eine in 13 Punkte gegliederte Reaktion ihres Hauses, erläuterte die Ministerin, die sodann meinte, bei der Museumsarbeit solle auch der interkulturelle Dialog mitgedacht werden. Der Aspekt der Vermittlung sei neben dem Sammeln, Bewahren und Forschen von besonderer Wichtigkeit. Das Konzept der Zusammenlegung des Völkerkunde- und des Volkskundemuseums erscheine attraktiv, einzelne Umsetzungsszenarien müssten aber jetzt erst angedacht werden.

Zum Thema Leopoldmuseum sei eine eigene Arbeitsgruppe eingesetzt worden, welche die vorliegenden Berichte bis zum Sommer bewerten solle. Die Arbeiten der Forscher gingen inzwischen weiter. Ähnlich äußerte sich die Ministerin zum Thema Wasserschaden in der Albertina. Hier würden rechtliche Fragen geklärt, bis Mai soll eine entsprechende Stellungnahme vorliegen.

In einer weiteren Fragerunde erkundigte sich Abgeordneter Ewald Sacher (S) nach der Entwicklung des Bibliothekswesens sowie nach der Filmförderung. Abgeordneter Stefan Markowitz (B) befasste sich mit der Zukunft des Narrenturms, Abgeordnete Tanja Windbüchler-Souschill (G) mit der Zukunft von Volks- und Völkerkunde. Abgeordneter Wilhelm Molterer (V) sprach die Weltausstellung in Shanghai an und setzte sich wie seine Fraktionskollegin Fuhrmann mit Budgetfragen auseinander. Abgeordneter Stefan Petzner (B) wollte wissen, ob die aktuelle Installation in der Sezession mit Bundesmitteln subventioniert werde.

Schmied sagte, man sei gerade dabei, die Bibliotheksförderung auf neue Beine zu stellen, auch seien die Fördermittel für das ÖFI und die heimischen Programmkinos aufgestockt worden. Erfreut zeigte sich die Ministerin, dass es gelungen sei, das Film- und Fernsehabkommen mit dem ORF gesetzlich zu verankern. Der österreichische Beitrag zu Shanghai konzentriere sich auf Mode und Design, bei der Sezession gebe es jeweils eine Jahressubvention ohne Einzelprüfung der jeweils gesetzten Aktivitäten. Das Regierungsmitglied erklärte schließlich, die aufgeworfenen Detailfragen auf schriftlichem Wege beantworten zu wollen und würdigte abschließend den Rechnungshof als wichtigen Partner, dessen Empfehlungen sie sehr ernst nehme.

Als nächstes befasste sich der Ausschuss mit einem F-Antrag betreffend den Gratiseintritt von Jugendlichen in die Bundesmuseen.

Die neu geschaffene Möglichkeit für Jugendliche, gratis die Bundesmuseen zu besuchen, muss von den musealen Einrichtungen derzeit über die Basissubvention finanziert werden. Geht es nach dem Willen der Freiheitlichen, so soll die Bundesregierung ein Sonderbudget einrichten, aus dem diese Maßnahme finanziert wird. Damit würden die Budgets der Museen entlastet, heißt es in dem Antrag. (971/A [E])

Abgeordnete Christine Lapp (S) hielt es für wichtig, aus dem gesetzten Schritt eine dauerhafte Maßnahme zu machen, wofür die eingesetzten Mittel vorgesehen seien. Dem Antrag der F sei daher nicht zuzustimmen. Abgeordneter Walter Rosenkranz (F) sagte, seine Fraktion sei fraglos für den Gratiseintritt, doch erwarte man sich für die Museen eben einen entsprechend höheren Betrag. Abgeordnete Silvia Fuhrmann (V) erklärte, die Maßnahme sei erst seit zwei Monaten in Kraft, man müsse sich konkret ansehen, welche Auswirkungen sie habe. Zum derzeitigen Zeitpunkt sei der Antrag daher abzulehnen.

Der Antrag wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien abgelehnt.

Vertagt wurden schließlich die beiden restlichen auf der Tagesordnung stehenden Oppositionsanträge.

Die jüngsten Skandale rund um die Salzburger Festspiele nehmen die Grünen zum Anlass, eine zeitgemäße Neuorganisation der dortigen Unternehmensstrukturen zu fordern (987/A [E]). Diese stammten, wie die Grünen festhalten, aus den 50er Jahren und seien, wie sich im Lichte der aktuellen Entwicklungen zeige, überholt. Die Grünen fordern daher die zuständige Bundesministerin auf, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, mit dem die Unternehmensstrukturen der Salzburger Festspiele klar strukturiert und den Erfordernissen des 21. Jahrhunderts mit geeigneten wirtschaftlichen Kontrollinstrumentarien angepasst werden.

Das BZÖ spricht sich in einem eigenen Entschließungsantrag für ein Entwicklungskonzept für öffentliche Bibliotheken aus, für welches die Bundesministerin in Zusammenarbeit mit den Ländern, Städten und Gemeinden Sorge tragen soll. Dies deshalb, das Lesen einen besonderen Wert für Kinder und ihre geistige Entwicklung habe, Lesen ein hervorragendes Training für die grauen Zellen und die beste Alternative zum passiven Konsum von TV und Internet sei. (1012/A [E])

(Schluss)

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