Kopf: ÖVP-Idee vom Transferkonto wird umgesetzt

Wien/Graz (OTS/ÖVP-PK) - Mit der von der Regierung beschlossenen
Einführung der Transparenzdatenbank wird die ÖVP-Idee vom
Transferkonto zur Gänze übernommen und umgesetzt. Das sagte heute,
Dienstag, ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf bei der Regierungsklausur in
Graz. ****

Kopf: "Es wurde vereinbart, dass in Zusammenarbeit mit den
Körperschaften des öffentlichen Rechts, die Grundlage für die
zentrale, strukturierte und transparente Erfassung aller monetären
Leistungen ohne Gegenleistung erarbeitet wird. Ich bin erfreut, dass
die SPÖ nun auch dafür ist, dass wir nur mit Transparenz und dem
Zusammenwirken aller Körperschaften mehr Klarheit ins österreichische
Fördersystem bringen. Vor allem wird die Transparenzdatenbank den
Bürgerinnen und Bürgern mehr Information und weniger Bürokratie
bringen, den Behörden bessere Übersicht und Kontrollmöglichkeiten
schaffen und der Politik bessere Entscheidungsgrundlagen geben.
Besonders trägt aber die Transparenzdatenbank zu mehr sozialer
Treffsicherheit bei, die in Zeiten der Budgetsanierung erforderlich
ist. Selbstverständlich wird den Datenschutzbedenken voll inhaltlich
Rechnung getragen."
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/169

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