Klarstellung zum Pensionssystem der OeNB

Wien (OTS) - Anlässlich des heutigen Presseberichts der Tageszeitung "Heute", indem Staatssekretär Dr. Reinhold Lopatka zum Pensionssystem der OeNB Stellung bezieht, hält die OeNB abermals folgendes fest:

Bereits im Jahr 1998 wurde mit der Einführung neuer Dienstbestimmungen das System einer ausschließlich auf Leistungen der OeNB und deren Mitarbeitern beruhenden Pension, durch die Verlagerung des Schwerpunktes auf das ASVG-System, ergänzt durch eine Pensionskassenregelung, abgelöst. Für die seit dem 1. Jänner 2007 in die OeNB eingetretenen bzw. eintretenden Dienstnehmer wurde darüber hinaus die vollständige Harmonisierung mit dem ASVG-System abgeschlossen, indem ein neues, ausschließlich beitragsorientiertes Pensionskassensystem, das über die Beitragsleistung hinausgehend keine Leistungsverpflichtung der OeNB vorsieht, geschaffen. Eine derartige, das ASVG-System ergänzende Pensionskassenregelung zählt auch in vergleichbaren anderen Einrichtungen und Unternehmen zum Standard.

Das "alte" Pensionssystem der OeNB bestand darin, dass die OeNB die Pensionsverpflichtung gegenüber ihren bis 30.April 1998 eingetretenen Dienstnehmern übernommen hat. Die Pensionsregelung, dass Mitarbeiter nach 35 Dienstjahren, frühestens mit 55 Jahren und mit bis zu 85% des Bezuges in den Ruhestand treten können, wurde bereits Anfang 1993 abgeschafft. Somit wird sich innerhalb der nächsten zehn Jahre die Zahl der diesen Dienstbestimmungen unterliegenden und in der OeNB tätigen aktiven Dienstnehmer von dzt. rund 480 auf maximal rund 60 reduziert haben. Weiters ist festzuhalten, dass die OeNB zur Deckung dieser Pensionsverpflichtungen vom Gesetz her verpflichtet ist, eine Pensionsreserve zu bilden, in welche auch die Pensionsbeiträge der aktiven Mitarbeiter fließen. Die Pensionsaufwendungen der OeNB werden komplett aus der für diesen Zweck bilanzierten Pensionsreserve geleistet. Die im Pressebericht erwähnte Unterdeckung der Pensionsreserve von knapp 300 Mio EUR per Ende 2008 steht im Zusammenhang mit der Tatsache, dass zwischen 1986 und 1999 unter dem Titel Überdeckung der Pensionsreserve 530 Mio EUR aus der Pensionsreserve an den Bund abgeführt wurden. Mittlerweile konnte durch eine Normalisierung der Finanzmarktentwicklungen und durch Maßnahmen wie zur Reduzierung der Gehaltsdynamik diese Unterdeckung weitgehend geschlossen werden, die Pensionsreserve ist angemessen dotiert. Bund und Steuerzahler wurden und werden somit nicht durch dieses auslaufende Pensionssystem der OeNB belastet.

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