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TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" 17. Februar 2010, von Wolfgang Sablatnig: "Darabos steht unter Zugzwang"
Der Verteidigungsminister hat ein schweres Erbe angetreten. Auswege aus der Krise ist er bisher schuldig.
Innsbruck (OTS) - Es ist Zufall, aber es ist bezeichnend. Beinahe
täglich tauchen Berichte über Missstände beim Bundesheer auf - und
das zuständige Regierungsmitglied Norbert Darabos ist weit weg. Als
Sportminister drückt er den österreichischen Athleten in Vancouver
die Daumen - mit mäßigem Erfolg, aber dafür kann er nun wirklich
nichts. Seine Gegner können sich aber in ihrem Lieblingsvorwurf gegen
den Verteidigungsminister bestätigt sehen. Er kümmere sich viel
lieber um den Sport, das Bundesheer lasse er links liegen.
Tatsächlich macht Darabos als Verteidigungsminister keine
glückliche Figur. Zugegeben, viele Probleme, unter denen das
österreichische Bundesheer akut leidet, hat er von seinen Vorgängern
geerbt. Desolate Kasernen sind kein neuer Missstand, die Unterkünfte
waren schon vor zehn oder 20 Jahren nicht mehr auf der Höhe der Zeit.
Chronische Finanznot. Darunter leidet das Heer ebenfalls seit
Jahrzehnten, mit der Folge eines Rückstaus an Investitionen,
Sanierungen und Beschaffungen. Und die Eurofighter - Darabos hätte
sie nicht gekauft, musste sie aber trotz allem Widerstand schlucken.
Eine Antwort auf die Frage, wie er mit diesem schweren Erbe
umgehen will, ist Darabos bisher aber schuldig geblieben. Der
Evaluierungsbeirat für die Bundesheerreform ist dabei ein weiterer
Mosaikstein. Dass der für die Umsetzung der Reform verantwortliche
Minister selbst der Kommission zur Bewertung der Reform vorgesessen
ist, birgt eine schiefe Optik. Dennoch ist herausgekommen, dass sich
das Heer nicht nach der Decke strecken kann, sondern seine Ziele dem
vorhandenen Geld und Personal anpassen muss.
Noch kann das Heer seine Aufgaben erfüllen. Darabos muss aber die
Karten auf den Tisch legen, wie er das auch für die Zukunft
sicherstellen will. Dafür ist nur er verantwortlich, bei allen
Versäumnissen der Vergangenheit.
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