• 27.01.2010, 20:19:39
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Neues Volksblatt: "Aufregung" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 28. Jänner 2010

Linz (OTS) - Eines muss man den Frauen in der Bundesregierung
lassen: Sie sorgen für Wirbel.
Freilich: Nicht jede Aufregung ist politisch notwendig. Der
Vertöchterung der Bundeshymne, wie sie Frauenministerin Gabriele
Heinisch-Hosek vorschwebt(e), hätte realpolitisch keine Auswirkungen.
Eher gekünstelt wirkt auch die Aufregung über die Ansage der neuen
Wissenschaftsministerin Beatrix Karl, die Studiengebühren wieder
einführen zu wollen. Es gibt dagegen wenig einzuwenden, aber die SPÖ
ist in dieser Frage seit Alfred Gusenbauers Regierungsverhandlungen
traumatisiert. Da blendet man leider auch die budgetären
Notwendigkeiten aus. Dass Unterrichtsministerin Claudia Schmied ein
ständiger Garant für Aufregungen ist, nimmt man schon als
selbstverständlich hin. An ihre Art, Schulpolitik zu machen, kann man
sich dennoch nur schwer gewöhnen.
Die heißeste Kartoffel hat derzeit aber unbestritten Innenministerin
Maria Fekter in der Hand. Die Suche nach einem im Koalitionsabkommen
vereinbarten dritten Asylwerberzentrum scheint dem Regierungspartner
SPÖ ebenso wie den Oppositionsparteien der willkommene Garant für
inszenierte Aufregung zu sein. Sachpolitisch nimmt außer Fekter die
Sache niemand ernst - auch ein Grund, sich aufzuregen.

Rückfragehinweis:
Neues Volksblatt, Chefredaktion
Tel.: 0732/7606 DW 782
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