Neues Volksblatt: "Aufregung" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 28. Jänner 2010

Linz (OTS) - Eines muss man den Frauen in der Bundesregierung lassen: Sie sorgen für Wirbel.
Freilich: Nicht jede Aufregung ist politisch notwendig. Der Vertöchterung der Bundeshymne, wie sie Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek vorschwebt(e), hätte realpolitisch keine Auswirkungen. Eher gekünstelt wirkt auch die Aufregung über die Ansage der neuen Wissenschaftsministerin Beatrix Karl, die Studiengebühren wieder einführen zu wollen. Es gibt dagegen wenig einzuwenden, aber die SPÖ ist in dieser Frage seit Alfred Gusenbauers Regierungsverhandlungen traumatisiert. Da blendet man leider auch die budgetären Notwendigkeiten aus. Dass Unterrichtsministerin Claudia Schmied ein ständiger Garant für Aufregungen ist, nimmt man schon als selbstverständlich hin. An ihre Art, Schulpolitik zu machen, kann man sich dennoch nur schwer gewöhnen.
Die heißeste Kartoffel hat derzeit aber unbestritten Innenministerin Maria Fekter in der Hand. Die Suche nach einem im Koalitionsabkommen vereinbarten dritten Asylwerberzentrum scheint dem Regierungspartner SPÖ ebenso wie den Oppositionsparteien der willkommene Garant für inszenierte Aufregung zu sein. Sachpolitisch nimmt außer Fekter die Sache niemand ernst - auch ein Grund, sich aufzuregen.

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