AUGE/UG: Untersagung der Demonstration gegen WKR-Ball vollkommen inakzeptabel

Wien (OTS) - "Das ausgesprochene Demonstrationsverbot gegenüber
der antifaschistischen Zivilgesellschaft gegen den WKR-Ball ist
vollkommen inakzeptabel. Das Signal, das vom Demonstrationsverbot
ausgeht ist geradezu erschütternd: die Organe der demokratischen
Republik, die auf dem Grundkonsens des Antifaschismus gegründet
wurde, untersagen eine antifaschistische Kundgebung, weil sie diese
offensichtlich als Gefährdung für die öffentliche Sicherheit ansieht.
Die extreme Rechte ist damit bedrohlich in der Mitte der Gesellschaft
angekommen und gewinnt mehr und mehr an Hegemonie," warnt Markus
Koza, Bundessekretär der Alternativen und Grünen
GewerkschafterInnen/Unabhängige GewerkschafterInnen und Vertreter der
Unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB-Bundesvorstand. "Während die
rechten Hetzer und Hassprediger gegen Minderheiten, AusländerInnen,
Flüchtlinge sich ein fröhliches Stelldichein geben dürfen, werden
AntifaschistInnen und DemokratInnen, die nicht bereit sind, diese
Rechtsentwicklung in der Gesellschaft widerstandslos hinzunehmen, als
öffentliche Gefährdung eingestuft."

"Als GewerkschafterInnen bekennen wir uns klar zu Antifaschismus
und Demokratie. Die extreme Rechte und damit auch die deutschnational
orientierten Burschenschaften waren seit jeher entschiedene und
brutaler Gegner der ArbeiterInnenbewegung. Wir GewerkschafterInnen
wissen genau wie wichtig die demokratischen Grundrechte auf
Koalitions-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind. 'Nie wieder
Faschismus!' ist gerade für GewerkschafterInnen mehr als nur Losung.
Wenn demokratische Grundrechte nun - noch dazu aus Anlass einer
antifaschistischen Kundgebung - eingeschränkt werden, müssen gerade
auch bei uns GewerkschafterInnen die Alarmglocken läuten," schließt
Koza.

Rückfragehinweis:
Alternative und Grüne GewerkschafterInnen

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/1390

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