Wiener Gemeinderat (1)

Wien (OTS) - Die 56. Sitzung des Wiener Gemeinderates startete wie
gewohnt um 9.00 Uhr mit der Fragestunde.

Die erste Anfrage kam von GR Dr. Wolfgang Aigner (ÖVP) zum Thema
"Geplante Schließung des Hortes Ferrogasse im 18. Bezirk" und erging
an Bgm Dr. Michael Häupl (SPÖ). Sie beinhaltete die Frage, ob eine
qualitativ hochwertige Hortbetreuung am Standort gewährleistet
bleibe. Häupl beantwortete die Frage schlicht mit "Ja". Es handle
sich um die Überführung in eine offene Schule und keine Schließung.
Geplant sei ein flächendeckendes Angebot und keine Zwangsbeglückung.
Das verschränkte Ziel der Ganztagsschule würde zukünftig eine
diesbezügliche Diskussion obsolet machen.

Die zweite Anfrage stelle GR Volkmar Harwanegg (SPÖ) an StR Dr.
Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) zum Thema "Freier Eintritt in den
Wiener Museen und damit einhergehende Erfahrungen". Mailath bewertete
die ersten Erfahrungen vor allem bei Jugendlichen bis 19 Jahre als
durchaus positiv. Dies vor allem in Bezug auf das Zoom-Kindermuseum,
in dem auch der Eintritt für Eltern frei wäre. Auch die Erfahrungen
im Wien-Museum würden einen positiven Trend zeigen, Jugendliche das
Angebot vermehrt nutzen. Im Unterschied zu den Bundesmuseen wären in
den Wiener Museen auch keine Preiserhöhungen für Erwachsene geplant.
Angesprochen auf die Planung eines Depots für das Wien-Museums meinte
Mailath, dass eine Entscheidungsgrundlage bis zur nächsten
Legislaturperiode fertig sei.

Die dritte Anfrage stellte GR Anton Mahdalik (FPÖ) zum Thema
"Geplanter Hotelneubau auf dem derzeitigen Kinder- und
Jugendspielplatz Marillenalm" an Vbgm StR Dr. Michael Ludwig (SPÖ).
Er wollte wissen, ob ein Vertrag mit diversen Auflagen geplant und
dieser bis Jänner 2010 abgeschlossen sei. Ludwig antwortete, dass es
sich hierbei um keinen Vertrag sondern viel mehr um einen
wertgleichen Tausch an Grünfläche handle. Die Ausarbeitung dieser
Vereinbarung würde noch einige Monate dauern um sämtliche
Detailfragen zu klären. Für ihn sei vor allem die Meinung des
Bezirkes wichtig. Wenn sich eine Vereinbarung ergäbe, würde
jedenfalls für BürgerInnen mehr Grünfläche zur Verfügung stehen.

Die vierte Anfrage von GRin Dr. Sigrid Pilz (Grüne) ging an
StRin Mag.a Sonja Wehsely (SPÖ) zum Thema "Höhe der monatlichen
Vollkosten für eine BewohnerIn der Pflegestufe 5 im Geriatriezentrum
Wienerwald und Höhe des Förderbeitrags für eine Person gleicher
Pflegestufe in einer anderen anerkannten Einrichtung". Wehsely meinte
auf die Frage, dass ein direkter Vergleich der Kosten nicht möglich
sei. Ein durchschnittlicher Tagsatz im Geriatriezentrum Wienerwald
betrage 276,70 Euro, ein Tagsatz an einer privaten Einrichtung
durchschnittlich 119,12 Euro. Der Unterschied ergäbe sich durch die
Leistungen. So sei im Geriatriezentrum Wienerwald neben den Personal-
und Verwaltungskosten (inkl. Pensionen) auch die medizinischen Kosten
abgedeckt. Zu dem gebe es dort eine Wachkomastation und eine
Langzeitbeatmung. Angesprochen auf die Umsetzung des
Geriatriekonzeptes, betonte Wehsely unter anderem neue
Geriatriezentren in der Leopoldstadt, in Liesing und in der
Donaustadt. (Forts.) kad/bom

Rückfragehinweis:
PID-Rathauskorrespondenz:
www.wien.at/vtx/vtx-rk-xlink/
Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)
Diensthabender Redakteur
Telefon: 01 4000-81081

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/174

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NRK

print