Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Wien (OTS) - Die 56. Sitzung des Wiener Gemeinderates startete wie gewohnt um 9.00 Uhr mit der Fragestunde.

Die erste Anfrage kam von GR Dr. Wolfgang Aigner (ÖVP) zum Thema "Geplante Schließung des Hortes Ferrogasse im 18. Bezirk" und erging an Bgm Dr. Michael Häupl (SPÖ). Sie beinhaltete die Frage, ob eine qualitativ hochwertige Hortbetreuung am Standort gewährleistet bleibe. Häupl beantwortete die Frage schlicht mit "Ja". Es handle sich um die Überführung in eine offene Schule und keine Schließung. Geplant sei ein flächendeckendes Angebot und keine Zwangsbeglückung. Das verschränkte Ziel der Ganztagsschule würde zukünftig eine diesbezügliche Diskussion obsolet machen.

Die zweite Anfrage stelle GR Volkmar Harwanegg (SPÖ) an StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) zum Thema "Freier Eintritt in den Wiener Museen und damit einhergehende Erfahrungen". Mailath bewertete die ersten Erfahrungen vor allem bei Jugendlichen bis 19 Jahre als durchaus positiv. Dies vor allem in Bezug auf das Zoom-Kindermuseum, in dem auch der Eintritt für Eltern frei wäre. Auch die Erfahrungen im Wien-Museum würden einen positiven Trend zeigen, Jugendliche das Angebot vermehrt nutzen. Im Unterschied zu den Bundesmuseen wären in den Wiener Museen auch keine Preiserhöhungen für Erwachsene geplant. Angesprochen auf die Planung eines Depots für das Wien-Museums meinte Mailath, dass eine Entscheidungsgrundlage bis zur nächsten Legislaturperiode fertig sei.

Die dritte Anfrage stellte GR Anton Mahdalik (FPÖ) zum Thema "Geplanter Hotelneubau auf dem derzeitigen Kinder- und Jugendspielplatz Marillenalm" an Vbgm StR Dr. Michael Ludwig (SPÖ). Er wollte wissen, ob ein Vertrag mit diversen Auflagen geplant und dieser bis Jänner 2010 abgeschlossen sei. Ludwig antwortete, dass es sich hierbei um keinen Vertrag sondern viel mehr um einen wertgleichen Tausch an Grünfläche handle. Die Ausarbeitung dieser Vereinbarung würde noch einige Monate dauern um sämtliche Detailfragen zu klären. Für ihn sei vor allem die Meinung des Bezirkes wichtig. Wenn sich eine Vereinbarung ergäbe, würde jedenfalls für BürgerInnen mehr Grünfläche zur Verfügung stehen.

Die vierte Anfrage von GRin Dr. Sigrid Pilz (Grüne) ging an StRin Mag.a Sonja Wehsely (SPÖ) zum Thema "Höhe der monatlichen Vollkosten für eine BewohnerIn der Pflegestufe 5 im Geriatriezentrum Wienerwald und Höhe des Förderbeitrags für eine Person gleicher Pflegestufe in einer anderen anerkannten Einrichtung". Wehsely meinte auf die Frage, dass ein direkter Vergleich der Kosten nicht möglich sei. Ein durchschnittlicher Tagsatz im Geriatriezentrum Wienerwald betrage 276,70 Euro, ein Tagsatz an einer privaten Einrichtung durchschnittlich 119,12 Euro. Der Unterschied ergäbe sich durch die Leistungen. So sei im Geriatriezentrum Wienerwald neben den Personal-und Verwaltungskosten (inkl. Pensionen) auch die medizinischen Kosten abgedeckt. Zu dem gebe es dort eine Wachkomastation und eine Langzeitbeatmung. Angesprochen auf die Umsetzung des Geriatriekonzeptes, betonte Wehsely unter anderem neue Geriatriezentren in der Leopoldstadt, in Liesing und in der Donaustadt. (Forts.) kad/bom

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