- 25.01.2010, 18:30:27
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DER STANDARD-Kommentar: "Eine konservative Entscheidung" von Michael Völker
"VP-Chef Pröll setzt mit der Berufung von Beatrix Karl auf Sicherheit"; Ausgabe vom 26.01.2010
Wien (OTS) - Beatrix Karl ist eine gescheite und eloquente Frau,
sie kennt sich in ihrem neuen Fachbereich als Ministerin aus, sie hat
von Politik eine Ahnung, sie ist in den wesentlichen Grundsatzfragen
auf ÖVP-Linie.
Und dennoch war sie nicht die erste Wahl.
Josef Pröll hat lange gesucht - zu lange. 13 Wochen lang blieb die
Wissenschafts- und Universitätspolitik unbeackert. Ein Luxus, der
angesichts der drängenden Probleme eigentlich nicht leistbar wäre.
Pröll hat ihn sich dennoch geleistet. Weil er schneller niemanden
gefunden hat. Für Johannes Hahn war das besonders unangenehm: Es
entstand der Eindruck, Pröll warte deshalb so lange mit der
Nachbesetzung, weil er Zweifel habe, ob Hahn das Hearing in Brüssel
als EU-Kommissar überleben würde.
Tatsächlich hat Pröll mit vielen geredet. Er hat gesucht - auch
außerhalb der Partei. Obwohl er ein gebranntes Kind ist. Mit Claudia
Bandion-Ortner als Justizministerin hat die ÖVP nicht die beste
Erfahrung gemacht. Die Begeisterung über Quereinsteiger ist in der
Partei spürbar abgeflacht. Mit Rektoren, Wissenschaftern und
Managerinnen hat Pröll gesprochen - entweder hat er Absagen bekommen,
oder er kam selbst zur Erkenntnis, dass es verlässlichere Kandidaten
geben müsste.
Also suchte er doch in der Partei. Hier hagelte es Absagen: andere
Lebens- und Karriereplanung, zu wenig Ambitionen. Und natürlich gab
es die Eigeninserate jener Kandidaten und -innen, die laut "Ich" und
"Hier" riefen, sich durch hyperventilierendes Eigenmarketing aber
selbst diskreditierten. Also blieben Beatrix Karl oder Reinhold
Lopatka. Gut, brav und verlässlich. Beide.
Lopatka, der immer noch bubenhaften Charme versprüht, wäre aber als
Antithese zu einer personell mutigen und innovativen Entscheidung
verstanden worden. Zu Recht. Also Karl - eine solide, eine
konservative Wahl. Aber ein neues Gesicht. Und eine Frau. Und eine
Steirerin. Auch wenn die steirischen Parteifreunde nicht so
hartnäckig für eine Landsfrau interveniert hätten: Es wäre dennoch
Karl geworden. So dick ist die Personaldecke der ÖVP auch wieder
nicht.
Für Pröll hat die Suche erst einmal ein Ende. Er muss noch eine
Entscheidung verkünden, gefällt hat er sie wohl schon längst: Stellt
die ÖVP einen eigenen Kandidaten, eine Kandidatin für die
Bundespräsidentenwahl auf? Es ist so gut wie sicher: Nein. Weil es
aus Sicht der Partei nichts bringt, weil man nur verlieren kann, weil
es aber viel kostet, was man sich nicht leisten kann. Dafür muss
Pröll in Kauf nehmen, dass Teile der ÖVP-Sympathisantenschaft dennoch
nicht den roten Heinz Fischer wählen würden, sondern eher die blaue
Barbara Rosenkranz. ÖVP-Potenzial flösse also direkt zu H.-C.
Straches FPÖ. Das kann man sehr bedenklich finden.
Eine kleine, aber nicht unbedeutende Entscheidung in der ÖVP steht
noch an. Die Wahl hat aber nicht Pröll, sondern Außenminister und
ÖAAB-Chef Michael Spindelegger: Er muss Karls Nachfolge als
ÖAAB-Generalsekretärin klären. Wen er findet, um seinen Einfluss in
der ÖVP abzusichern, ist durchaus spannend. Spindelegger gilt vielen
in der Partei bereits als potenzieller Nachfolger Prölls. Sollte sich
dessen Ruf als politisches Naturtalent verflüchtigen, stünde
Spindelegger bereit. So viel Personaldecke hat die ÖVP jedenfalls.
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