Neues Volksblatt: "Verzichtbar" (Von Markus Ebert)

Ausgabe vom 25. Jänner 2010

Linz (OTS) - Ab heute hat die heimische Innenpolitik ein Geheimnis weniger. Läuft alles nach Plan, wird der ÖVP-Bundesparteivorstand die Nachfolge von Wissenschaftsminister Johannes Hahn absegnen, der oder die Neue kann morgen zur Angelobung zum Bundespräsidenten marschieren.
Die erste Regierungsumbildung im Kabinett Faymann-Pröll ist nicht deswegen notwendig, weil an einer Schwachstelle nachgebessert werden muss, sondern weil Johannes Hahn zum EU-Kommissar avanciert. Und auch, wenn manche - wie die Linken in der Studentenvertretung - an Hahns Ressortführung kein gutes Haar lassen: So, wie sich der Wiener beim Hearing der neue Kommissare geschlagen hat, darf sich Österreich über einen kompetenten Mann in Brüssel freuen.
Weniger erfreulich war die Vorgeschichte dieser Nominierung, die unrühmliche Rolle von Kanzler Faymann und seinen Genossen bei der Demontage von Wilhelm Molterer als potenziellem Kommissars-Kandidaten ist noch in bester Erinnerung. Werden Taschenspielertricks dieser Art Methode, dann sind das keine guten Aussichten für die nächste Zeit. Doch gerade jetzt, wo es nach der Krisenbewältigung an das Sanieren der Staatsfinanzen geht, ist eine streitende Koalition mehr als verzichtbar.

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