Die Presse - Leitartikel: Auch Washington liegt an der Donau, von Michael Prüller

Ausgabe vom 23.01.2010

Wien (OTS) - Eine Bankenreform muss sein. Aber wenn Obama damit daherkommt wie Faymann, macht uns das nicht froh.

Österreichs Politiker haben internationales Niveau. Etwa Maria Fekters Versuch, das Asylantenheim in Eberau in aller Heimlichkeit zu zimmern, um es dann im Schnellverfahren am überraschten politischen Gegner vorbei zu finalisieren, bevor der Bevölkerung noch so recht bewusst wird, was das für sie eigentlich heißt. Das war haargenau dieselbe Speed-Kills- Taktik wie die von Barack Obama bei der Gesundheitsreform. Oder das öffentliche Nachdenken über eine Bankensteuer, die ein von den Umfragewerten in die Ecke gedrängter Bundeskanzler Faymann als Befreiungsschlag inszeniert: Auch das ist ganz à la Obama. Der fährt seit Dezember einen Kurs der scharfen Bankkritik. Gipfelpunkt: Einen Tag nach der desaströsen Senatswahl in Massachusetts geht Obama mit einem offenbar erst halbgaren "Banken-zurechtstutzen"-Plan an die Öffentlichkeit.
Wir Österreicher sind also bestens geschult, Barack Obama und seine Handlungsweisen zu verstehen. Auch deshalb, weil wir sein Naturell kennen, allerdings nicht von Faymann sondern eher von Alfred Gusenbauer her: ein Mann mit Grundsätzen, gescheit - aber kein unermüdlicher Gestalter. Kein Diener eines konkreten Ziels, sondern jemand, dem es im Grunde seines Herzens mehr darauf ankommt, als Persönlichkeit geachtet zu sein. Jedenfalls keiner, der sagt: "Mögen sie mich auch alle hassen - was getan werden muss, werde ich tun." Darum tun sich jetzt auch alle schwer, zu beurteilen, ob Obamas Bankenpläne jemals Wirklichkeit werden. So wie der Präsident mit großer Geste Guantanamo nicht aufgelöst hat, wie er mit starker Hand die Staatsfinanzen aus dem Ruder laufen lässt, wie er die Moral der Krankenversicherungs-Reform hochhält ohne sich um die kritischen Details zu kümmern, wie er die gescholtene Sicherheits- und Afghanistanpolitik seines Vorgängers übernommen und ausgebaut hat -das spricht nicht unbedingt dafür.
Dabei wäre es so wichtig, dass da etwas geschieht - vielleicht sogar noch mehr als bei der Frage einer Krankenversicherung für alle (die auch von den Bundesstaaten gelöst werden könnte). Ohne verlässliches Banksystem keine verlässliche Finanzierung der Wirtschaft - so einfach ist das. Und wenn man da schon nicht auf die Eigenkräfte des Marktes setzt, wenn es um die Bereinigung des Finanzwildwuchses geht, bleibt gar nichts anderes übrig, als zu regulieren.
Das heißt nun nicht, dass Obamas aktuelle Vorschläge, die sich an die Maßnahmen nach der Depression der 30er Jahre anlehnen, die besten sind. Europa hat damals nicht auf eine Zerkleinerung der Banken gesetzt und ist damit auch gut gefahren - so gut, dass die USA 1999 ihr System endgültig aufgehoben haben, damit ihre Banken im internationalen Wettbewerb den europäischen nicht weiter unterlegen sind. Aber irgendwer muss damit anfangen, die geordnete Ausnüchterung der Wirtschaft aus dem Höhenrausch in Gang zu setzen - die Rückkehr in eine Welt maßvoller Renditen, zurückhaltender Kreditvergabe, strenger Wirtschaftlichkeitsprüfungen und mit gutem Lohn nur für harte Arbeit. Diese unpopuläre Aufgabe haben die Notenbanken und die Regierungen mit ihren Liquiditätsaktionen und Konjunkturpaketen bisher vermieden. Aber irgendwann geht dafür das Geld aus.

Drei Aktionen haben die Marktkräfte an entscheidender Stelle außer Kraft gesetzt und damit diesen Höhenrausch ermöglicht und aufrechterhalten: die künstlich niedrigen Zinsen, die implizite Haftung des Staates für große, "systemrelevante" Banken und letztlich die in den Konjunkturpaketen ausgedrückte implizite Staatshaftung für Geschäfte aller Art. Je länger diese Karikatur einer Marktwirtschaft anhält, desto größer werden die Fehlallokationen von Kapital und Ressourcen, desto drückender die öffentlichen Defizite. Ein vernünftiger Ausstieg aus diesem Szenario liegt nicht darin, den Staat als Wirtschaftssubjekt zu perpetuieren, sondern im Gegenteil, Bedingungen zu schaffen, die nachhaltig ohne allzu großen Staatseinfluss arbeiten können. Die neuen Vorschläge Obamas sind prinzipiell dafür nicht ungeeignet.
Und der amerikanische Präsident wäre auch die Hoffnung Nummer eins für die diffizile Aufgabe eines besonnenen aber zielstrebigen Pfadfinders in die wirtschaftliche Normalität - ein falscher Schritt und es droht der Absturz in die totale Depression, eine falsche Abzweigung und man kommt für Jahrzehnte an kein Ziel. Aber die Art, wie ein zaudernder Obama das Bankenproblem vor allem als Krokodil für sein Wählerkasperltheater nützt, stimmt da nicht gerade optimistisch. Für uns Österreicher ist solcherlei ja vertraut. Aber nachdem unsere Zukunft viel eher in Washington als in Wien entschieden wird, ist das gar nicht lustig.

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