Neues Volksblatt: "Genug zu tun" (Von Markus Ebert)

Ausgabe vom 31. Dezember 2009

Linz (OTS) - Das abgelaufene Jahr hat uns einiges gelehrt. Etwa, dass die Regierung im Zeichen der Krise und deren Bewältigung in der Lage war, recht passabel zu arbeiten. Aber auch, dass es genug Konfliktpotenzial gibt, wie die Querelen um die Bestellung des österreichischen EU-Kommissars oder Frau Schmieds Lehrerpläne bewiesen haben. Erstmals musste ein Bundesland vor der Pleite bewahrt werden, indem die Landesbank vom Staat aufgefangen wurde. In diesem Kärnten ist seit kurzem überdies eine Partei an der Macht, die vom Wähler keinen Auftrag erhalten hat - auch eine Premiere.
Für die SPÖ unter Kanzler Faymann war das abgelaufene Jahr wesentlich turbulenter als für die ÖVP unter Finanzminister Pröll. Er hat die Partei in weiten Bereichen neu aufgestellt, die Bürger scheinen die Handschrift der schwarzen Politik zu schätzen. FPÖ und BZÖ spielen derzeit in der (eigenen) Vereinigungsliga, die Bundes-Grünen wirken konzeptlos.
Dass jeder zweite Österreicher optimistisch für 2010 ist, sollte der Politik bei der Krisenbewältigung ebenso Auftrag wie Motivation sein - auch bei der Erklärung, warum diverse Maßnahmen notwendig sein werden. Zu tun gibt es jedenfalls genug, die Mühen der Ebenen werden es in sich haben.

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