Christoph Leitl: 10 Jahre erfolgreich als Wirtschaftsbund-Präsident

Wien (OTS) - Gemeinsam mit prominenten Entscheidungsträgern aus
Politik und Wirtschaft feierte der Österreichische Wirtschaftsbund
heute in der Wiener Hofburg das 10-jährige Jubiläum von Dr. Christoph
Leitl als Präsident der größten Interessenvertretung von
Unternehmerinnen und Unternehmern. In seiner programmatischen Rede
rief Leitl zum Projekt Ö13 auf. Gezielte Wachstumsimpulse im Jahr
2010 sollen das Fundament für eine erfolgreiche Positionierung
Österreichs im Spitzenfeld Europas schaffen.

Leitl stellte klar: "Der Kurs steht auf Wachstum. Wir müssen die
Ärmel aufkrempeln und ebenso mutige, wie nachhaltige Schritte setzen.
Reformen alleine sind zu wenig. Österreich braucht weitgehende
Systemveränderungen und Systemverbesserungen, damit wir als
Wirtschaftsstandort weiterhin international wettbewerbsfähig
bleiben." Die notwendigen Maßnahmen sind ab 2010 in die Wege zu
leiten und die Veränderungen im System müssen bis 2013 wirksam
werden.

Als Grundlage für das Projekt Ö13 und damit für einen Wachstumskurs
und eine Systemveränderungen forderte Leitl ein breites Umdenken in
Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Leitl erteilte alten
Denkmustern und Ansprüchen eine klare Absage. Die Realwirtschaft
müsse wieder vor der Finanzwirtschaft stehen, das Erbringen von
Leistungen vor dem Spekulantentum, nachhaltiges Wirtschaften vor
Gewinnmaximierung und Generationsdenken vor Quartalsdenken.

Auf Basis der neuen Wertehaltung skizzierte der
Wirtschaftsbund-Präsident die wichtigsten Maßnahmen in den zentralen
Reform- und Systemveränderungsfelder. Als erste Schritte für 2010
nannte er konkrete Wachstumsimpulse wie die thermische Sanierung, den
Handwerkerbonus, Qualifikationsmaßnahmen am Arbeitsmarkt und
Arbeitszeitflexibilisierung, um neue Arbeitsplätze zu schaffen und
damit in der Folge die Budgetsanierung seriös anzugehen. Neuen
Steuern erteilte Leitl eine klare Absage, sondern forderte eine
Entlastung der Leistungsträger: "Drei von vier Landsleuten holen aus
dem Staat mehr heraus als sie einzahlen. Der eine Mehrzahlende hat
ein gutes Recht auf pflegliche Behandlung. Unsere Betriebe wollen
Leistungsträger, aber nicht Lastesel sein!"

Mit einer Steuerreform, die eine radikale Vereinfachung schafft und
den Wegfall von Bürokratie und Kontrolle mit sich bringen soll will
Leitl einen zentralen Schritt setzen, um die Unternehmerinnen und
Unternehmer zu entlasten. Bis zum 30. Juni 2010 wird eine
Arbeitsgruppe der Wirtschaft Vorschläge für diese Steuerreform
erarbeiten und dem Finanzminister vorlegen.

Der Wirtschaftsbund-Präsident formulierte ein klares Ziel für die
längst überfällige Staats- und Verwaltungsreform. "Sechs Milliarden
Euro sollen ab 2013 pro Jahr in der Staats-, Schul- und
Gesundheitsverwaltung eingespart werden, ein enormer Beitrag zur
Budgetsanierung." so Leitl. Die modernste Verwaltung Europas ist
Leitls Ziel. Dazu sollen beispielsweise das vorliegende "Fiedler
Konzept" umgesetzt werden und zahlreiche Doppel- und
Mehrgleisigkeiten in der Verwaltung endgültig abgeschafft werden. Um
den Gesetzesdschungel zu durchforsten und enormen Folgekosten und
einer ausufernden Folgebürokratie von neuen Gesetzen vorzubeugen will
Leitl einen "Paragrafen-Wächterrat" installieren. Dieser soll alle
bestehenden und zukünftigen Gesetze auf Folge- und Bürokratiekosten
überprüfen.

Neben Reformen, die die Wettbewerbsfähigkeit im wirtschaftlichen und
verwaltungstechnischen Bereich sicherstellen, skizzierte Leitl auch
seine Vorstellungen zu Systemveränderungen in den Bereichen
Gesundheit und vor allem Bildung. "Wir müssen das beste, nicht da
teuerste Bildungssystem haben", so Leitl und forderte weiter:
"Schauen wir nach Finnland und in andere Ländern. Gehen wir mutig
hinaus und lernen wir von den Besten, wie man es machen kann. Damit
unsere eigenen Kinder die Musterschüler Europas werden. Das ist das
Fundament des Wohlstands von morgen." Leitl forderte mehr
unternehmerisches Denken um Schulsystem, mehr Wettbewerb zwischen den
Bildungseinrichtungen und dafür mehr Autonomie für die Schule und das
Schulmanagement. In Richtung der Anspruchsdenker sagte Leitl:
"Erstklassige Bildung auf hohem Niveau kostet. Warum soll ein Meister
etwas kosten und ein Magister nicht?"

Leitl rief abschließend zu einem Miteinander auf, denn nur gemeinsam
mit der Bundesregierung und den Sozialpartnern sowie den
Gebietskörperschaften können die notwendigen Reformen und
Systemveränderungen umgesetzt werden. "Jetzt ist unser aller
Verantwortung gefragt. Österreich braucht unser aller Eingeständnis,
dass es so nicht mehr weitergehen kann und unsere ehrlichen und
persönlichen Anstrengen, die notwendigen Vorhaben gemeinsam zügig
umzusetzen.", so Leitl.

Rückfragehinweis:
Österreichischer Wirtschaftsbund, Bundesleitung/Presse
Tel.: (++43-1) 505 47 96 - 30
Mobil: 0664/88 42 42 06
mailto:[email protected]
http://www.wirtschaftsbund.at

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