Schultes: Von den Grünen kommt nur ständige Blockadepolitik

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Den Grünen verdanken wir heute die
nachmittägliche Debatte über Umweltpolitik und die Wechselwirkungen
zwischen Wirtschaft, Umwelt und Luftqualität. Das einzige, was den
Grünen dazu allerdings einfällt, ist eine Rücktrittsaufforderung an
den Umweltminister. Das ist erbärmlich, erklärte ÖVP-Umweltsprecher
Abg. Hermann Schultes heute, Freitag, anlässlich der Debatte des
Dringlichen Antrags der Grünen zum Thema Klimaschutz im Nationalrat.
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Österreich habe in den letzten Jahren nicht nur eine beispiellose
wirtschaftliche Aufholjagd absolviert, "wir haben auch in der Umwelt-
und Klimapolitik viele wichtige Maßnahmen umgesetzt und gleichzeitig
Wohlstand und wirtschaftliche Stabilität erreicht wie nie zuvor",
betonte Schultes. Die gute Politik der ÖVP-dominierten
Bundesregierungen habe diese gute Entwicklung gefördert. "Aber die
Grünen machen alles schlecht, was an Gutem passiert ist."

Besondere Kritik übte Schultes an der Grünen Parteichefin
Glawischnig, die als Vorsitzende des Umweltausschusses den
umweltpolitischen Weg Österreichs lange begleitet habe. "Nun haben
Sie die Umwelt aufgegeben und Ihrer Kollegin Brunner das Forum
überlassen." Alle wichtigen gesetzlichen Initiativen für Umwelt und
Klimaschutz in den Bereichen Energie, Landwirtschaft und
Treibstoffbeimischung des letzten Jahres seien von den Grünen im
Umweltausschuss abgelehnt worden, nannte Schultes als Beispiele das
Bundesumwelthaftungsgesetz, das Basler Übereinkommen, das
Klimaenergiefondsgesetz oder die Reduktion der
Treibhausgasemissionen.

"Wenn es darauf ankommt, sagen die Grünen nein und betreiben nur
Blockadepolitik. Vor der entscheidenden Konferenz von Kopenhagen
sollten die Grünen Patrioten sein und beitragen, dass Österreich mit
einer gemeinsamen Meinung nach Kopenhagen kommt. Aber damit ist wohl
nicht zu rechnen. Gott sei Dank vertritt uns dort unser Minister Niki
Berlakovich", schloss Schultes.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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