Schultes: Grüne sind heute nur mehr Trittbrettfahrer der Umweltpolitik

Wien, 08. Dezember 2009 (ÖVP-PK) "Die Grünen sind heute nur
mehr Trittbrettfahrer der Umweltpolitik. Als Mitgestalter haben sie
längst abgedankt", reagiert ÖVP-Umweltsprecher Hermann Schultes auf
die heutigen Attacken von Grünen Chefin Glawischnig auf
Klimaschutzminister Niki Berlakovich. An grüne Konzepte zum
Klimaschutz und zur nachhaltigen Sicherung unserer Umwelt erinnert
sich vermutlich sogar innerhalb der Grünen niemand mehr. Grüne
Blockade-Politik und ihre aktuelle Visions- und Konzeptlosigkeit in
Umweltfragen reduziert die Grünen Umweltbeiträge auf Geschrei und
Lärm ohne Praxiswert. Glawischnigs Führung und Brunners Umsetzung
reduziert sich auf die Verweigerung von Mitverantwortung bei allen
relevanten Umweltgesetzen, die von Umweltminister Berlakovich auch
als Zweidrittelgesetze im Parlament umgesetzt wurden. "Die Grünen
wollen sogar vor der Kopenhagenkonferenz billiges Kleingeld machen.
Das ist traurig. Angesichts der Bedeutung eines konkreten
Verhandlungsergebnisses von Kopenhagen für die Überlebensfähigkeit
unserer Erde sollte es gemeinsame Aufgabe sein, unsere und die
europäische Verhandlungsposition zu stärken. In dieser historischen
Situation wäre von den Grünen Verantwortung zu erwarten. Was sie
tun, ist kleinkariertes Schlechtreden der gemeinsamen
österreichischen Erfolge. Maßnahmen und Erfolge im Bund und in den
Ländern, auch unter grüner Beteiligung, werden von den Grünen
heruntergemacht. Glawischnig und Brunner müssen heute auf der
Schmutzkübelebene von Pilz, Öllinger, Stadler, Graf und Co.
antreten. Die neue Allianz mit Blau und Orange färbt bereits ab",
betont Schultes. ****

Auf die ÖVP und ihren Klimaschutzminister Niki Berlakovich
können sich die Menschen verlassen. Wie auch in der Finanz-,
Sozial- und Wirtschaftspolitik weiß die ÖVP auch in der
Umweltpolitik, wie gehandelt werden muss, damit unsere Kinder in
einer lebenswerten Welt mit Zukunft aufwachsen können. Die
Klimaschutzziele erreichen wir in den Bereichen Abfallwirtschaft
und Landwirtschaft, nicht jedoch im Verkehr – hier werden wir
jedoch auf das SPÖ-geführte Verkehrsministerium weiter einwirken,
so der ÖVP-Umweltsprecher.

Österreich hat eine lange Tradition der nachhaltigen
Waldnutzung, im Gegensatz zu vielen Ländern, die ihre Wälder
einfach roden, und trägt die gemeinsame EU-Position mit. Das
Engagement geht dahin, dass Länder, die den Wald verstärkt für
erneuerbare Energien nutzen, nicht benachteiligt oder bestraft
werden. "Dass die Grünen wieder einmal Österreich bewusst schlecht
reden, schadet unserer Position bei der Weltklimakonferenz in
Kopenhagen", schließt Schultes.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPK

print