"Die Presse am Sonntag" Leitartikel: So schlecht sind sie doch gar nicht, von Rainer Nowak

Wien (OTS) - Österreichs Politiker verdienen bitte eine bessere
öffentliche Darstellung. Ob Prölls Badeurlaub, Faymanns Rede oder die
aktuelle Klimapolitik: Wer es so locker angeht, muss längst eine
Lösung haben.

Vor einigen Wochen meldete sich der talentierte Spin Doctor des
Vizekanzlers mit Kritik an einem Text an dieser Stelle: Wenn
Spitzenpolitiker ständig als minderbemittelte, populistische "Deppen"
dargestellt würden, schade dies der politischen Kultur und schaffe
wohl kaum mehr Vertrauen in die Politik. Abgesehen davon, dass das
nicht unser Job und übrigens auch nicht unsere Wortwahl ist, hat der
Mann sehr recht: Das, was wir in der Regierung und Opposition
personell bekommen, haben wir wohl auch irgendwie verdient. Irgendwer
hat sie immerhin gewählt.

Daher heute ein Versuch, die Dinge einmal positiver zu sehen: Es ist
doch etwa wirklich beeindruckend, wie es Josef Pröll mit einer
einzigen Woche Urlaub auf Mauritius gelingt, als guter Ehemann
dazustehen. Respekt! Dass er vor Ort die Paparazzi fast in die Flucht
schlägt, gefällt uns auch. Ob die jetzt wegen eines anderen
Hotelgastes - des deutschen Fußballtrainers Joachim Löw - oder nicht
da waren, tut nichts zur Sache. Wir Österreicher brauchen uns nicht
zu verstecken. Vor allem aber zeigt uns diese schöne Diskussion über
späte Flitterwochen statt ermüdender Sondersitzungen, wie gut es dem
Land geht: Gesundheitssystem vor dem Kollaps, hemmungslose
Schuldenpolitik und gebrochener Generationenvertrag - kann alles
nicht so schlimm sein, solange wir über Prölls Badeurlaub
diskutieren. (Da war doch schon bei Grasser was mit Badehose, oder?)
Auch Kanzler Werner Faymann verdient Lob, sogar seine eigenen
Parteifreunde waren von seiner Grundsatzrede nicht negativ
überrascht. Inhaltlich waren auch zwei, drei wirklich sehr
interessante Sätze dabei.

In der Opposition beweisen die führenden Köpfe Format: Gemeinsam
wollen Freiheitliche und Grüne alle Verfassungsänderungen blockieren,
bis im U-Ausschuss endlich wieder Stimmung herrscht. Deswegen werden
etwa nun Kinderrechte nicht explizit in den Verfassungsrang gehoben.
Eine Ausnahme würden beide Parteien übrigens machen, wenn das
Habsburger-Verbot für die Präsidentenwahl rasch aufgehoben werden
würde. Das ist gelebte Flexibilität.

Das ist aber nichts im Vergleich zur Österreichs genialer Strategie
gegen den Klimawandel: Schon im vergangenen Jahrhundert haben wir uns
- in Gestalt des legendären Martin Bartenstein, quasi Wolfgang
Schüssels Cleaner - auf derart hehre Kyoto-Ziele eingelassen, dass
wir nun im Gegensatz zu anderen EU-Länder weit hinterherhinken. Das
nennt man wahren Sportgeist!

So fröhlich wie Umweltminister Nikolaus Berlakovich auftritt, muss er
längst effiziente Pläne für den Kampf gegen den CO2-Ausstoß haben.
Die wird er erst nach dem Gipfel in Kopenhagen präsentieren. Der
Minister will sich nicht vordrängen. Vorerst lässt er - etwa am
Samstag in Wien - zwecks Stimmungsmache für E-Geräte mit
vergleichsweise geringem Stromverbrauch ökologisch korrekte
Holzwürfel zum spielerischen Zusammenbauen verteilen. Das wird uns
endlich wieder auf die vorderen Plätze der Saubermänner
katapultieren.

Nur Eva Glawischnig hat das alles noch nicht verstanden, sie sprach
am gleichen Tag doch tatsächlich von einem "Pflanz". Das ist nicht
nett. Immerhin könnten sich die verantwortlichen Umweltpolitiker -
vor allem die kommunalen in den Städten - doch in Details verzetteln,
würden sie konkrete Maßnahmen setzen, indem sie etwa den
motorisierten Individualverkehr bremsen und den öffentlichen Verkehr
fördern. Oder wenn sie das eine oder andere lokale Konjunkturpaket an
Umbauten für bessere Wärmedämmung in den Häusern knüpften. Aber es
ist auf jeden Fall schön, dass die Grünen den Umweltschutz wieder für
sich entdeckt haben. Das ist nicht so leicht: Seit Hainburg vor 25
Jahren setzen sich die Bürgerlichen einfach immer ins für die Grünen
reservierte und gemachte Themen-Nest.

Übrigens: Hubert Gorbach plant angeblich eine Rückkehr in irgendein
öffentliches Amt. Austria ist doch nicht too small.

Ich habe mich diesmal wirklich bemüht, alles etwas positiver zu
sehen. Nicht?

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Tel.: (01) 514 14-445
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