Temelin: EU widriges UVP Gesetz endlich repariert - Großer Erfolg für Temelingegner

Linz (OTS) - Das gestrige Abstimmungsergebnis im tschechischen
Parlament, mit dem das Veto von Präsident Vaclav Klaus, das
tschechische UVP Gesetz den EU Richtlinien anzupassen, abgelehnt
wurde, bedeutet einen großen Erfolg gegen das AKW Temelin. Das Anti
Atom Komitee fordert, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
zum Ausbau nach dem novellierten Gesetz durchgeführt werden muss.

Wie wichtig es ist, den Kampf gegen das AKW Temelin nicht
aufzugeben, beweist die gestrige Entscheidung im tschechischen
Parlament, das UVP Gesetz endlich den EU Richtlinien anzupassen und
damit das Veto von Präsident Klaus gegen diese Gesetzesnovelle zu
überstimmen.

Das Anti Atom Komitee aber auch das Land Oberösterreich und
bayerische Anti Atom Organisationen hatten gegen diese EU Widrigkeit
bei der Europäischen Kommission Beschwerde eingelegt und Recht
bekommen. Diese Beschwerden haben offensichtlich nun doch zu einem
Umdenken unter den tschechischen Abgeordneten geführt.
"Damit sollte sichergestellt sein, dass ein UVP Bescheid vor einem
ordentlichen Gericht angefochten werden kann, was bisher
ausgeschlossen war", freut sich Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee
über diesen Erfolg gegen die Atomlobby.

"Das Umweltministerium ist nun gefordert, dass die UVP zum Ausbau
von Temelin nach dem neuen UVP Gesetz durchgeführt wird, weil das
Vertragsverletzungsverfahren seitens der EU gegen Tschechien bereits
Jahre vor Beginn der UVP zum Ausbau von Temelin eingeleitet wurde",
so Manfred Doppler abschließend an die Adresse von Umweltminister
Berlakovich.

Rückfragehinweis:
Manfred Doppler, Tel.: +43 664 45 05 015

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | AAK

print