"DER STANDARD"-Kommentar: "Die Zweifel der Bundeswehr" von Markus Bernath

Wien (OTS) - Wer wusste was wann und hat es dann nicht gesagt? Es
ist die alte Frage, mit der die Staatsaffären zu beginnen pflegen und
an deren Ende Amtsinhaber ihre Aktentaschen packen. Um Franz Josef
Jung, den früheren deutschen Verteidigungsminister, wird es jetzt
eng.
Man muss weit zurückgehen, bis zur Kießling-Affäre 1984, um einen
Skandal zu finden, der die deutsche Bundeswehr ähnlich schwer
erschütterte. Damals ging es um die angebliche Homosexualität des
Vier-Sterne-Generals Günter Kießling, der als "Sicherheitsrisiko"
zuerst entlassen, dann "rehabilitiert" wurde. Heute liegt der
Verdacht der Vertuschung auf dem Tisch - und der Tod von
möglicherweise 142 Menschen in Afghanistan, herbeigeführt durch die
Fehlentscheidung eines deutschen Oberst.
Die "Kießling-Affäre" stand für den verstockt-konservativen Mief der
frühen Kohl-Jahre und für die Panik der Bonner Regierung im Kalten
Krieg: Der schwule General hätte sich ja erpressbar durch den Feind
machen können. Doch der Skandal, der heute die deutsche Armeespitze
erfasst, ist noch tiefer gehend. Er trifft das Selbstverständnis der
Bundeswehr in einer neuen Zeit, ihr uneingestandenes Dilemma, einen
Krieg in Afghanistan führen zu müssen, den die Politiker zu Hause so
nicht nennen wollen.
Natürlich haben die offenbar versuchten Vertuschungen beim
Bombardement der beiden von den Taliban entführten Tanklastzüge in
Nordafghanistan ihre parteipolitische Seite: Dass die unmittelbar am
4. September vorliegenden Informationen über tote Zivilisten das
CDU-geführte Verteidigungsministerium in Berlin nicht verlassen
haben, weil ja Wahlkampf war und die Kanzlerin drei Wochen später die
Mehrheit für ihre Wunschkoalition haben sollte, ist durchaus
vorstellbar. Ob es tatsächlich so war, muss der parlamentarische
Untersuchungsausschuss zu Tage fördern.
Aber die Geschichte, zu der die fatale Entscheidung im
Bundeswehrkommando in Kunduz gehört, ist größer. Seit mehr als zehn
Jahre folgt die deutsche Armee nun den tastenden Versuchen der
Politiker, die Hypothek der Kriegsschuld und des ewigen Militarismus
loszuwerden und an den gemeinsamen Militäreinsätzen der Europäer
teilzunehmen. Vom Kosovokrieg 1998 bis zum Einsatz in Afghanistan, wo
Deutschland rasch - wenn auch mit großem Abstand zu den USA und
Großbritannien - das drittgrößte Kontingent gestellt hat, machte die
Bundeswehr die Wandlung zur Realpolitik mit. Wirklich angekommen ist
die Armeeführung nicht.
Die Unsicherheit über Ziel und Mittel der Militäreinsätze, über den
Rückhalt in der deutschen Gesellschaft, die Loyalität der Politiker,
ist allenthalben zu spüren. Es ist eine seltsame, sehr deutsche
Mischung aus Überheblichkeit und Vorsicht, die sich am Beispiel
Afghanistan zeigt: Wir machen jetzt mal vor, wie man den Frieden
wirklich hinkriegt (Straßen bauen, Tee trinken, ordentlich
patrouillieren und freundlich sein), aber wir können uns leider nicht
an Kampfeinsätzen beteiligen.
Konfrontiert mit einer ungewöhnlichen Bedrohung durch die Taliban,
hat das deutsche Kommando in Kunduz in einem Fall offenbar versagt.
Der deutsche Oberst Georg Klein - so legen bekannt gewordene Details
der Untersuchung durch die Nato und nun auch der vertuschte Bericht
nahe - hielt sich nicht an die strengen Regeln, die einen
Militärschlag durch die Nato festlegen.
Dass die deutsche Justiz nicht weiß, wie sie mit dem Fall umgehen
soll, weil ja nicht klar ist, ob es sich um Krieg und Kriegsrecht in
Afghanistan handelt, spricht Bände über die deutsche Politik und
ihren Umgang mit der Bundeswehr. Die Aufklärung der "Kunduz-Affäre"
könnte das richtigstellen.

Rückfragehinweis:
Der Standard, Tel.: (01) 531 70/445

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