FPÖ-Stefan: BZÖ sollte beginnen Pressemeldungen zu lesen

Wien (OTS) - "Anscheinend liest Petzner nicht nur keine
Gesetzesentwürfe, sondern auch keine Presseaussendungen",
kommentierte der freiheitliche Verfassungssprecher NAbg. Mag. Harald
Stefan die Angriffe des BZÖ-Generalsekretärs auf seine Person. Es
wäre leicht, anhand der Daten der Pressemeldungen Stefans
nachzuvollziehen, dass er bereits am 13. Oktober 2009 die wahren
Gefahren dieses Gesetzes thematisiert habe. Diese Pressemeldung sei
auch vom ORF-Volksgruppenportal der Kroaten und der Ungarn übernommen
worden, und ebenda nachzulesen.

Auch im Verfassungsausschuss am 04. November 2009 dürften die
Vertreter des BZÖ nicht aufgepasst haben, da er selbst dort diesen
Gesetzesvorschlag zur Sprache gebracht habe, worauf sich
Staatssekretär Ostermayer wie es scheint überhaupt erst gezwungen
gefühlt hätte, zu diesem Thema eine Enquete zu veranstalten.

Dass das BZÖ mit Petzner an der Spitze weder den Entwurf des
Volksgruppengesetzes rechtzeitig wahr genommen habe, noch dessen
wirkliches Gefahrenpotential erkannt habe, sei traurig, aber typisch
für die inhomogene Truppe des BZÖ, die sich zum damaligen Zeitpunkt
eher in Selbstzerfleischung übte, und dabei alle anderen Probleme
verschlafen haben dürfte.

"Doch auch lautes Agitieren, wie das des Herrn Petzner, lässt die
Versäumnisse der Vergangenheit nicht ungeschehen werden. Trotzdem
sollten die Herren vom BZÖ jetzt einmal anfangen, diesen
Gesetzesvorschlag einmal richtig durchzulesen, damit Petzner auch
weiß, worüber er schwadroniert", schließt Stefan kopfschüttelnd.

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