- 04.11.2009, 15:26:29
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FPÖ-Kunasek ist grundsätzlich für Assistenzeinsatz - aber mit mehr Kompetenzen
Durch Schengen-Öffnung ist der Assistenzeinsatz zu weniger als der von Darabos angesprochenen "light Version" verkommen
Wien (OTS) - FPÖ-NAbg. Marion Kunasek sprach sich heute
grundsätzlich für einen Assistenzeinsatz des Bundesheeres aus, "aber
mit mehr Kompetenzen". Er könne sich eine Umsetzung "Hand in Hand"
mit einem temporären Grenzschutz vorstellen.
"Der Assistenzeinsatz war von 1990 bis 2007 effizient", sagt Kunasek.
So konnten in diesem Zeitraum rund 90.000 Illegale aufgegriffen
werden. Durch die Schengen-Öffnung sei der Assistenzeinsatz
allerdings zu weniger als der von Darabos angesprochenen "light
Version" verkommen, was die Bilanz von 1.169 Meldungen, 70 Anzeigen
und lediglich 9 Festnahmen deutlich aufzeige.
Nicht das Österreichische Bundesheer trage Schuld daran, hält Kunasek
fest, sondern der Auftrag "Beobachten und melden". Zudem sei für eine
Verlängerung noch nicht einmal die Kostenfrage geklärt, stellt er
abschließend fest.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub Tel.: 01/ 40 110 - 7012 mailto:[email protected] http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at
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