• 01.11.2009, 13:11:05
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Stummvoll: Arbeit und Leistung müssen sich lohnen

Klares "Ja" zu Transferkonto - Keine Veröffentlichung der Daten im Internet

Wien, 01. November 2009 (ÖVP-PK) "Arbeit und Leistung müssen
sich lohnen. Diejenigen, die in der Früh aufstehen, um arbeiten zu
gehen und einen Wohlstand für ihre Familien erarbeiten, müssen für
ihre harte Arbeit auch belohnt werden. Die Mehrheit der Bevölkerung
gibt ein klares Bekenntnis zu mehr Transparenz und eine Absage an
den Missbrauch von Sozialleistungen ab", so ÖVP-Finanzsprecher Dr.
Günter Stummvoll als Reaktion auf die heute im "Kurier"
veröffentlichte OGM-Studie, wonach sich 56 Prozent der Bevölkerung
für das von Finanzminister Pröll vorgeschlagene Transferkonto
aussprechen. "Bemerkenswert ist dabei auch, dass 54 Prozent der
deklarierten SPÖ-Wähler dafür sind", unterstreicht Stummvoll. ****

"Fehlende Transparenz ist der Nährboden für Neid", so
Stummvoll, der betont, dass es keinesfalls zu einer Offenlegung der
Sozialleistungen im Internet kommen wird, sondern die Daten
ausschließlich den Betroffenen selbst und einem ausgewählten
Behördenkreis zugänglich sein werden. "Das Transferkonto ist ein
wichtiger Schritt in Richtung Transparenz, sozialer Treffsicherheit
und einer neuen Solidarität, denn es kann keine
Verteilungsgerechtigkeit ohne Leistungsgerechtigkeit geben", so
Stummvoll, der ergänzt: "Es geht nicht um Soziallabbau, ganz im
Gegenteil. Es muss ein eng geknüpftes Sozialnetz in Österreich
geben, aber Leistung und Arbeit müssen sich auszahlen." Stummvoll
abschließend: "Es ist daher wichtig, sich dieser Diskussion nicht
schon im Vornherein zu verschließen."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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