Brosz: Gemeinsame Sondersitzung der Opposition auf Schiene

Wien (OTS) - Mit Unverständnis reagieren die Grünen auf die
Aussagen Straches zur geplanten gemeinsamen Sondersitzung der
Oppositionsparteien zum Untersuchungsausschuss. "Es ist alles auf
Schiene. Wir gehen davon aus, dass die Sondersitzung Ende der Woche
eingebracht wird, wenn die Regierungsparteien bis dahin nicht
eingelenkt haben. Es geht jetzt nicht um eine Inszenierung der
Oppositionsparteien, sondern um ein entschiedenes und gemeinsames
Auftreten gegen die Verweigerungshaltung von ÖVP und SPÖ", so Dieter
Brosz, geschäftsführender Parlamentarier der Grünen.

Diese gemeinsame Sondersitzung wird es aber nur geben, wenn die
zwischen FPÖ, BZÖ und Grünen unabhängig von der Geschäftsordnung
vereinbarte Rotations-Regel eingehalten wird, wonach Dringliche
Anfragen bei gemeinsamen Sondersitzungen abwechselnd eingebracht
werden. "Die erste gemeinsame Sondersitzung der Opposition wurde von
der FPÖ begründet, die ORF-Sondersitzung vom BZÖ, nun sind die Grünen
an der Reihe" erinnert Brosz den FP-Klubobmann.

Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel.: +43-1 40110-6697, [email protected]

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