- 16.10.2009, 11:28:30
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Amon: FPÖ will Parlament als Showbühne missbrauchen
Wien (OTS) - Drohungen und Junktims, bei anderen Themen die
Zustimmungen zu verweigern, dienen weder dem Land noch der Demokratie
- genau das ist dann "kränkelnder Parlamentarismus", wie es Strache
ausgedrückt hat, stellte heute, Freitag, ÖVP-Fraktionsobmann Werner
Amon zu den Aussagen von FPÖ-Klubobmann HC Strache und
U-Ausschuss-Fraktionsführer Dr. Martin Graf fest. "Wenn in der
Verwaltungsreform etwas weiter gehen soll, dann ist es wohl der
falsche Weg, nur aus Jux und Tollerei nicht bereit zu sein, diese
notwendigen Entwicklungen zu unterstützen, und stattdessen das
Parlament als Showbühne zu missbrauchen", so der ÖVP-Abgeordnete.
Amon vermisst hier "eine gewisse Reife, mit dem gewichtigen
Instrument ‚U-Ausschüsse als Minderheitsrecht’ umzugehen. Das stimmt
nachdenklich für die Zukunft", so Amon. ****
Es sei übrigens bemerkenswert, dass die Opposition immer dann die
größte Befangenheit aufweist, wenn es um die Bespitzelung von
Mandataren untereinander geht, so Amon, der in diesem Zusammenhang
darauf hinweist, dass beim letzten U-Ausschuss nach nicht einmal
einer Stunde die Aussagen des Grünen Abg. Karl Öllinger widerlegt
worden sind. Und gerade die Grünen will sich die FPÖ nun ins Boot
holen.
Noch merkwürdiger mute dies an, wo doch Graf noch am Dienstag seine
Pressekonferenz mit dem Titel "Causa Öllinger - Die
Denunzierungs-Maschinerie der Grünen" dazu nutzte, um mehr als eine
halbe Stunde lang gegen die Grünen zu wettern, schloss Amon.
(Schluss)
Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at
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