Haberzettl: "Bestes Gesundheitssystem der Welt weiter verbessern"

Wien (SK) - Der SPÖ-geführten Regierung gehe es ganz klar um die
"weitere Verbesserung und den Erhalt des besten Gesundheitssystems
der Welt", so SPÖ-Nationalratsabgeordneter Wilhelm Haberzettl am
Mittwoch im Nationalrat. Die bis 2012 vorgesehenen
Teilentschuldungsmaßnahmen seien ein "erster ganz wichtiger Schritt,
weil das System Luft braucht - und alleine durch diese
Teilentschuldung eine Entlastung im Bereich der Zinsendienste
eintritt, so dass das System wieder zur vernünftiger Arbeit kommt."
Großes Lob gab es für Gesundheitsminister Alois Stöger: Dieser habe
mit der Einbeziehung von Hauptverband und damit den
Versicherungsträgern in die Reformpläne "klug gehandelt", so
Haberzettl, der bekräftigte: "Wir haben schon lange nicht einen so
kompetenten Bundesminister in diesem Bereich gehabt. Das
Gesundheitssystem verdient Vertrauen, dieser Minister verdient
Vertrauen - er hat hoffentlich die Geduld und den Mut, die
Gesundheitsreform in diesem Stil weiterzutreiben." ****

Auch habe Minister Stöger etwas geschafft, was die schwarz-bunte
Regierung "vermurkst" hat, so Haberzettl mit Hinweis auf das damalige
"gestörte Gesprächsverhältnis zwischen Ärzteschaft, Trägern und
Politik". Nunmehr seien Hauptverband und Träger in die Reform
einbezogen, was auch zu einem Umsetzungsbekenntnis zu den
selbsterarbeiteten Reformplänen führe, unterstrich Haberzettl.

In Richtung BZÖ machte Haberzettl deutlich, dass er noch nie einen
Misstrauensantrag gesehen habe, der "so eine Leere" aufweise wie
derjenige der Kleinstpartei. Klar sprach sich Haberzettl in diesem
Zusammenhang auch gegen die Verunsicherung der Menschen aus, die
durch unser Gesundheitssystem sozial abgesichert werden.

Abschließend rief Haberzettl in Erinnerung, dass die Krankenhäuser
im Zuge der Artikel-15-Vereinbarungen bis 2011 zu bestimmten
Maßnahmen verpflichtet sind - auch sei im Jahr 2011 eine
Evaluierungsphase gegeben. (Schluss) mb

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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