SPÖ-Klubklausur (1): Wirtschaftskrise vorbei, wenn Arbeitsmarkt wieder funktioniert

Linz (OTS/SK) - "Wachstum und Entwicklung dürfen nicht
abgekoppelt vom Arbeitsmarkt betrachtet werden", forderte
SPÖ-Klubobmann Josef Cap anlässlich der Eröffnungsrede zur
Herbsttagung der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion am Montag in
Linz. Zur Eröffnung der Klubklausur sprachen auch der Linzer
Bürgermeister Franz Dobusch, oberösterreichische
Landeshauptmann-Stellvertreter Erich Haider und Bundeskanzler Werner
Faymann. Dobusch stellte in seinen Begrüßungsworten Linz als "soziale
Musterstadt" vor und präsentierte seine Pläne für die weitere
Modernisierung der Stadt. Dazu gehörten u.a. der Ausbau der Linzer
Hochschule zu einer Volluniversität, sowie die Ausweitung des
Fernwärmesystems und die Investitionen in den öffentlichen Verkehr.
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"Die Wirtschaftskrise ist für die Sozialdemokratie vorbei, wenn
der Arbeitsmarkt wieder funktioniert", machte Josef Cap klar.
Sozialdemokratische Politik und die Verwirklichung
sozialdemokratischer Ziele in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise
seien für die Menschen von besonderer Bedeutung. Dazu gehöre auch
sozialer Ausgleich, Verteilungsgerechtigkeit und Arbeit mit sozialem
Empfinden. Die Arbeit der Sozialdemokratie in der Regierung werde von
den Menschen honoriert. Dies zeigten auch jüngste Umfragen, wonach
die SPÖ vier Prozentpunkte über dem letzten Nationalratsergebnis
liege. Als Schwerpunkte der Klubklausur nannte Cap unter anderem das
Thema Frauen und Beschäftigung, den Erhalt und Ausbau des modernen
Gesundheitssystems sowie die Weiterentwicklung der parlamentarischen
Arbeit und Kontrollfunktion.

Bürgermeister Dobusch: Linz ist soziale Musterstadt

Der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch stellte seine Stadt als
"soziale Musterstadt" vor. So habe die Stadt Linz aktuell sogar 400
Kindergartenplätze auf Reserve für die heranwachsenden 3-Jährigen und
in den nächsten Jahren werden mehr als 1.000 Kindergarten- oder
Krippenplätze neu angeboten, Ab dem 30. Lebensmonat erhalten in der
oberösterreichischen Landeshauptstadt alle Kinder auch ein gratis
Mittagessen in den Betreuungseinrichtungen, womit sich die Eltern pro
Jahr 600 Euro ersparen. Auch bei der Seniorenbetreuung sei Linz
sowohl in der mobilen als auch stationären Versorgung vorbildlich,
legte Dobusch dar. 15 neue SeniorInnenzentren seien in den letzten
Jahren stadtteilbezogen errichtet worden, drei weitere seien in Bau.

Linzer Zukunft: Volluniversität, Fernwärme-Ausbau,
öffentlicher Verkehr und Soziales Wohnen

Abschließend stellte der Linzer Bürgermeister die Ziele der SPÖ
für die nächsten Jahre vor. So werde er sich etwa für den Ausbau der
Linzer Hochschule zu einer Volluniversität einsetzen. An das
Fernwärmesystem sollen in 4-5 Jahren 80 Prozent der Haushalte
angeschlossen sein, was sich positiv auf die Qualität der Linzer Luft
auswirken werde. Verkehrspolitisch kämpfe die SPÖ für eine zweite
Straßenbahnachse durch die Landeshauptstadt. "In Zukunft darf für den
Ausbau der Individualverkehrswege nicht mehr Geld ausgegeben werden
als für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs", forderte Dobusch. Den
Verkauf bundeseigener Wohnungen unter Schwarz-Blau kritisierte er und
kündigte für Linz den Ausbau des sozialen Wohnbaus an. (Fort.) gd

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