DER STANDARD-Kommentar "Der Sieg der unbekannten Größe" von Markus Bernath

Wien (OTS) - In jeder Krise steckt auch eine Chance. Dem
optimistischen Glaubenssatz folgend, haben die Japaner noch inmitten
ihrer Wirtschaftskrise die Chance für einen politischen Neubeginn
ergriffen und die Dauerregierungspartei LDP vom Thron gestoßen. Es
ist ein großer Schnitt, den die Wähler gesetzt haben: Erstmals in der
Nachkriegsgeschichte Japans erlebt das Land einen fundamentalen,
langfristig angelegten Machtwechsel.
Vor mehr als 15 Jahren unternahmen die LDP-Gegner schon einmal einen
Versuch, die Liberaldemokraten von der Macht zu verdrängen. Elf
Monate hielt damals das Experiment, dann war die
Sieben-Parteien-Koalition am Ende. Heute ist die Lage ganz anders.
Die künftig regierende Demokratische Partei Japans (DPJ) ist ungleich
größer und gefestigter als frühere Oppositionsbündnisse. Sie hat
einen Mechanismus entwickelt, mit dem sie ihren bunten Haufen von
Ex-Sozialisten, Gewerkschaftern und LDP-Überläufern bisher
zusammenhalten konnte. Und die DPJ ist so stark aus diesen Wahlen
hervorgegangen, dass sie sogar alleine im Unterhaus regieren könnte;
im Oberhaus hat sie zusammen mit ihren Partnern schon seit 2007 eine
Mehrheit.
Aber damit endet bereits das große Versprechen auf einen Wandel im
zweitgrößten Industriestaat der Welt. Wie der Mitte-links-Kurs des
designierten Premierministers Yukio Hatoyama tatsächlich aussieht,
ist weitgehend offen. "Erst einmal den Machtwechsel!" hieß die Losung
der DPJ im Wahlkampf. Dass der Übergang im Tokioter Machtapparat in
den nächsten Wochen und Monaten ohne Pannen und Stolpern abläuft,
glaubt niemand.
Die DPJ, so mächtig und solide sie nun auch sein mag, ist immer noch
eine unbekannte Größe. Hatoyama - selbst Spross einer Dynastie
konservativer japanischer Politiker, inklusive eines Premierministers
als Großvater - fasste sein Wahlprogramm in wunderliche Formeln: Eine
"Politik der Liebe" kündigte er an, das Prinzip der "Brüderlichkeit",
das Ende des "ungezügelten Fundamentalismus des Marktes". Auf eine
Nation, die mehr als jede andere auf der Welt HiTech verehrt, und die
ihre Unternehmen zu riesigen Exportmaschinen machte, muss das
sonderbar wirken. Die Japaner haben weit mehr die LDP abgewählt als
aus tiefer Ergriffenheit die DPJ an die Macht katapultiert.
Einerseits.
Andererseits sind die Symptome der Wirtschafts- und
Gesellschaftskrise in Japan in den letzten zehn Jahren so akut
geworden, dass die Wähler offen für das Versprechen eines neuen Weges
sind, einer grundsätzlich anderen Politik.
Denn längst ist Japans Modell von lebenslanger Anstellung und
unerschütterlicher Loyalität zum Unternehmen zusammengebrochen; ein
Drittel der Arbeitsverträge ist heute zeitlich befristet, die
Lebensplanung also unsicher. Japans Bevölkerung schrumpft seit 2005,
in zehn Jahren werden knapp 30 Prozent der Japaner über 65 sein, die
Folgen sind bekannt: Der Konsum wird zurückgehen, die Zahl der
Arbeitskräfte kleiner werden, die Pensionen lassen sich schwerer
finanzieren. Japans Staatsverschuldung beläuft sich zudem auf
gigantische 180 Prozent des BIP. Auch außenpolitisch lässt sich die
Marginalisierung des Landes absehen. China wird Japan bald als
führende Wirtschaftsmacht ablösen.
Die Versuchung für die Wahlsieger wird groß sein, auf dem Gebiet der
Außenpolitik rasch wettzumachen, was innenpolitisch an nicht
haltbaren Wahlversprechen übrig bleibt: selbstbewusste Töne gegenüber
den USA, Drängeln auf Auflösung der US-Basis auf Okinawa. Am Ende
aber wird der Pragmatismus siegen. Die Japaner haben jedenfalls die
alten Vorwürfe über Reformmüdigkeit und endloses Beharrungsvermögen
widerlegt. Die Abwahl der LDP war ein erster großer Schritt.

Rückfragehinweis:
Der Standard
Tel.: (01) 531 70/445

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PST

print