Wahlbeobachter Schennach: "Moldawien-Wahl im wesentlichen korrekt und demokratisch"

Teilung der Macht soll angestrebt werden - Land muss Ausgleich mit Rumänien suchen

Wien (OTS) - "Die erzwungene Neuwahl nach den Ereignissen und gewalttätigen Ausbrüchen im April dieses Jahres sind gestern im wesentlichen korrekt und demokratisch durchgeführt worden", erklärt der Bundesrat der Grünen, Stefan Schennach, Österreichs einziger Wahlbeobachter dieser Tage in Moldawien. "Die Wahl brachte eine Niederlage für die regierenden Kommunisten und eine Stärkung der Pro-europäischen demokratischen Opposition. Für die Zukunft Moldawiens muss es nun zu einer Teilung der Macht kommen und ein Ausgleich mit Rumänien gefunden werden. Hinsichtlich Transnistrien müssen die Parteien wieder zurück an den Verhandlungstisch", so Schennach, der sich in zahlreichen Wahllokalen sowohl am Land als auch in der Stadt, im Gefängnis, an der Universität, in Firmen und Wohnblocks persönlich ein Bild machen und die Wahl begleiten konnte.

Die EU müsse nun die nötigen Kosequenzen ziehen. "Nach diesem erfreulichen Wahlausgang sollte es sowohl rasch einen Abschluss des Nachbarschaftsvertrages geben, als auch ein Vorantreiben der Zusammenarbeit im Rahmen der östlichen Partnerschaft", fordert Schennach. Die moldawische Gesellschaft weise einen tiefen Riss auf -es gebe jene BürgerInnen, die von einer Rückkehr nach Rumänien träumen, Russen, die nicht einmal bereit sind moldawisch zu sprechen und MoldawierInnen die einfach nur das arme Land verlassen wollen. Schennach warnt angesichts der gespannten Lage vor Diskussionen bezüglich eines NATO-Beitritts wie in Georgien, die die politische Lage neuerlich eskalieren lassen würde.

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