Vilimsky zu Cap-Kopf Kuscheltreffen

Wien (OTS) - Auch wenn heute die Klubobleute von SPÖ und ÖVP dem
medialen Sommerloch entgegenkuscheln wollten, könne dies nicht
darüber hinwegtäuschen, dass in der Koalition der Haussegen schief
hänge, sagte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Harald Vilimsky
in Reaktion auf die gemeinsame Pressekonferenz von Josef Cap und
Karlheinz Kopf.

Jüngstes Beispiel sei der in der sonntäglichen Pressestunde
unakkordierte Vorstoß des Kanzlers Richtung Auflösung der ÖIAG
gewesen, der vom Koalitionspartner prompt zurückgewiesen wurde, so
Vilimsky zu den inhaltlichen Befindlichkeiten der Koalition.
Unappetitlicher werde das Koalitionsklima nur, wenn man auf die
persönliche Ebene, wie etwa den Zwist zwischen
SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Rudas und einem hohen ÖVP-Funktionär
gehe, den sie als "Depperten" bezeichnet habe, so Vilimsky.

Faktum sei, so Vilimsky, dass die SPÖ/ÖVP-Koalition mit den
Herausforderungen der Weltwirtschaftskrise mehr als überforderte sei
und sich in ideologischen Grabenkämpfen wiederfinde. Von der
Reichensteuer über die Kassenreform bis hin zum Bankenpaket, das nur
der Großindustrie helfe und den kleinen Sparer im Regen stehen lasse,
ziehe sich der ideologische Zwist der Koalition, so Vilimsky.

Einig sei man sich nur wenn es darum gehe den politischen Gegner zu
diskreditieren, sagte Vilimsky, der die Verantwortlichen
SP-VP-Politiker aufforderte endlich für Österreich zu arbeiten und
nicht ständig mit Scheindiskussionen von den wahren Problemen
abzulenken. Wir brauchen wirksame Strategien gegen die
Arbeitslosigkeit, eine Verwaltungsreform und eine grundlegende Reform
des Gesundheitswesens, forderte Vilimsky. Von all dem sei nichts zu
sehen, kritisierte Vilimsky, den auch eine Kuschel-PK über den wahren
Zustand der rot-schwarzen Koalition nicht hinweg täuschen könne.

Rückfragehinweis:
FPÖ

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