Hechtl: Maßnahmen für Menschen mit Behinderung vorantreiben
Trotz guter Maßnahmen, noch immer nicht am Ziel angelangt
Wien (SK) - SPÖ-Nationalratsabgeordneter Johannes Hechtl forderte heute, Freitag, im Parlament, weitere Maßnahmen für Menschen mit Behinderung ein: Schließlich seien Behinderte noch immer eine Randgruppe in der Gesellschaft. "Wir haben die Aufgabe unsere Arbeits- und Sozialpolitik, unser Schulsystem und unsere Gesetzgebung an den Bedürfnissen der Menschen mit besonderen Bedürfnissen zu orientieren", stellte Hechtl klar.
Der Bericht der Bundesregierung 2008 bescheinigt, dass bereits einiges für behinderte Menschen erwirkt wurde: Die Optimierung der Beschäftigungsoffensive, die Bereitstellung finanzieller Mittel für diverse Projekte, das Projekt "500" und einige Maßnahmen speziell für behinderte Jugendliche waren wichtige Schritte, so Hechtl. "Auch wenn diese angeführten Punkte zeigen, dass bereits wichtiges getan wurde, liegt es an uns, weitere Schritte in die Richtung einer lückenlosen Integration behinderter Menschen sowie in Richtung einer vollkommenen Gleichstellung zu setzen", mahnte Hechtl ein.
"Ich möchte festhalten, dass die Verbesserung der Rechtsstellung der Behinderten uns SozialdemokratInnen ein besonderes Anliegen und auch im Regierungsprogramm festgeschrieben wurde", so Hechtl. Die von der Regierung eingesetzte Arbeitsgruppe werde überdies unter Einbeziehung aller Sozialpartner und der Behindertenorganisationen "im Sinne der behinderten Menschen das Regierungsprogramm in geeigneter Weise umsetzen". (Schluss) mo/cv
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