Bartenstein: Arbeitsmarktpaket 2009 kommt zur richtigen Zeit

Wien (ÖVP-PK) - Die Situation am Arbeitsmarkt sei ernst. Hatten
wir noch Ende des letzten Jahres Vollbeschäftigung, so kam die
Rezession fast über Nacht und mit ihr verzögert auch eine
Verschlechterung am Arbeitsmarkt. 54.000 Arbeitssuchende mehr als
noch vor Jahresfrist ist eine dramatische Entwicklung; und es wird in
den nächsten Monaten nicht besser werden. Ökonomen sprechen von einer
noch schwierigeren Situation im Jahr 2010 als es 2009 ohnedies schon
der Fall ist. Dies Regierung ist sich dessen bewusst und setzt
deswegen die richtigen Maßnahmen, verwies heute, Donnerstag, ÖVP-Abg.
Dr. Martin Bartenstein im Nationalrat auf das Arbeitsmarktpaket 2009.
"Das Arbeitsmarktpaket macht Sinn, passt vom Volumen und kommt zur
richtigen Zeit", so der Abgeordnete. ****

Das Paket sei aufgrund der aktuellen Situation ein wichtiger Schritt,
verwies Bartenstein unter anderem auf die Ausweitung der Kurzarbeit
auf eine Maximaldauer von 24 Monaten und auf die
Altersteilzeitregelung. Es sei dies "kein Frühverrentungsmodell",
insbesondere die kontinuierliche Altersteilzeit erlaube den
schrittweisen Ausstieg aus dem Arbeitsleben in die Pension. Eine
Ersatzkraft müsse nicht mehr eingestellt werden, das Blockmodell sei
richtigerweise entsprechend weniger attraktiv als die kontinuierliche
Altersteilzeit.

Wichtig sei ihm, Bartenstein, bei allen Maßnahmen vor allem die
Schwerpunktsetzung Jugend. Er orte in dieser Frage einen Konsens
unter allen Fraktionen des Hohen Hauses. Gerade die jungen
Arbeitnehmer würden zuerst gekündigt und hätten in schweren
Arbeitsmarktzeiten weniger Chancen auf Jobs. In diesem Zusammenhang
hob Bartenstein vor allem die Ausbildungsgarantie hervor. Diese
Garantie, dass junge Leute, die einen Arbeitsplatz suchen, auch einen
bekommen, habe in den letzten Jahren gut funktioniert und werde dies
auch weiterhin tun.

Abschließend appellierte Bartenstein an die Opposition, ihre
Blockadepolitik gegenüber einer OECD-konformen Gestaltung des
Bankgeheimnisses aufzugeben. Wirtschaftspolitische Sanktionen durch
einen Außenseiterkurs Österreichs in dieser Frage könnten den
Arbeitsmarkt viel stärker treffen als dieses Arbeitsmarktpaket an
Gutem bewirke.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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