Glaser: UVP-Gesetzesnovelle sichert Zukunftschancen

Wien (ÖVP-PK) - "Die Änderung des UVP-Gesetzes ist ein wichtiger Schritt zur besseren Umsetzung notwendiger Vorhaben im Sinne der Umwelt und der Konkurrenzfähigkeit unserer Wirtschaft. Das Umweltverträglichkeitsprüfungs-Gesetz ist auch weiterhin vom Grundsatz getragen, dass wichtige Entscheidungen nach Berücksichtigung aller möglichen Einwände rasch fallen", sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Abg. Franz Glaser anlässlich des gestrigen Beschlusses der UVP-Novelle im Nationalrat. Der Auszug der Opposition bei den entscheidenden Ausschusssitzungen zeuge von einem "sehr elitären Demokratieverständnis". Umweltschutz sei nicht das Primat einer bestimmten Partei, so Glaser. ****

"Manche Bedenkenträger haben anscheinend Freude daran, mit immer neuen und oft sehr skurrilen Argumenten notwendige Projekte, die ihnen persönlich nicht passen, verhindern zu wollen. Das geht auf Kosten der Allgemeinheit, aber auch vieler Belasteter, die durch neue Projekte massiv an Lebensqualität gewinnen würden. Das zeigt sich am Beispiel der geplanten Schnellstraße S 7, wo den Grünen tausende verzweifelte Anrainer an der alten Bundesstraße egal sind", stellte der Abgeordnete fest.

Das novellierte UVP-Gesetz sei gut, notwendig, und daher war der Beschluss dringend nötig. "Umweltkriterien haben Vorrang in diesem Gesetz, es trägt zur Erreichung der Kyoto-Ziele bei, die Energieeffizienz von Projekten ist ein wichtiges Kriterium, und auch die Versorgungssicherheit muss mit bedacht werden", begründete Glaser seine Zustimmung.
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