"Die Presse am Sonntag"-LEITARTIKEL: Pröll hält die Mistgabel besser flach, von Rainer Nowak

Wien (OTS) - In der Volkspartei steigen der Übermut und die
Zufriedenheit mit Werner Faymann. Am Schluss verliert die ÖVP aber
immer die Nationalratswahl. Zu Recht, wenn Josef Pröll seine schönen
Versprechen nicht hält.

Allmachtsfantasien sind ÖVP-Politikern nicht ganz neu. Wolfgang
Schüssel bekam schon einmal ein kleines Glitzern hinter den Brillen,
wenn er mit Machiavelli und Napoleon verglichen wurde. Wilhelm
Molterer gefiel sich als landwirtschaftlich schlanke Version eines
Kardinal Richelieu. Nur Erwin Pröll hat noch kein historisches
Vorbild gefunden, das ihm gerecht werden könnte. Sein Neffe Josef,
derzeit Vizekanzler, bemüht sich hingegen noch auffällig um
Bescheidenheit. Als Kenner der bäuerlichen Szene weiß er, dass ein
allzu großer Hof und zu fette Wiesen nur nachbarschaftliche
Missgunst, Dürre und womöglich Hagel heraufbeschwören. Also hält er
die Mistgabel lieber flach.
Doch das fällt in der Volkspartei immer schwer. Denn ebenso schnell,
wie der Niedergang bejammert und der Obmann kritisiert wird, geht es
mit den VP-Funktionären und -Politikern durch, wenn es um den
Zweikampf mit den Roten geht. Ein, zwei Prozentpunkte plus in der
jüngsten Meinungsumfrage, einmal Platz eins bei irgendeiner Wahl und
das Des-Kaisers-neue-Kleider-Syndrom in der SPÖ lassen die Schwarzen
verlässlich übermütig werden. Dabei ist es nicht unbedingt ihr
Verdienst, dass vielen in der SPÖ und um sie herum erst jetzt
auffällt, dass "der Faymann ja überhaupt nichts zu sagen hat". So
siegessicher und zufrieden wie mit Alfred Gusenbauer sind die
Bürgerlichen mit Werner Faymann zwar noch nicht, aber die Stimmung
ähnelt jener vor einem Jahr.
Othmar Karas hat vielen in der Partei zudem einen Motivationsschub
gegeben: Wenn ein unbekannter, medial stiefmütterlich behandelter
Langweiler mit Themen punkten kann, von denen nicht einmal Andreas
Khol weiß, ob sie noch im Parteiprogramm stehen, könnte das doch
jeder andere graue Parteisoldat auch! Dann könnte auch ein Matthias
Tschirf in die Bundesregierung aufsteigen, ein Josef Martinz
Bundespräsident werden und ein Paul Rübig zumindest Landeshauptmann.
Die kennt man nicht? Aber eben vielleicht bald!
Die Euphorie lässt sich nicht mit dem Hinweis dämpfen, dass Karas mit
Ernst Strasser den besten Wahlhelfer hatte. Auch nicht mit der Frage,
wie die traditionellen Werte aussehen, für die die
Zurück-zu-Karas-Bewegung steht, oder wie die zur liberalen
Perspektivengruppe Prölls passen - und was aus der eigentlich wurde.
Auch ein anderer Hinweis wird ignoriert: Dass die ÖVP keine
Nationalratswahlen gewinnen kann. Ob mit der explodierenden Bawag
(2006) oder einem zurückgetretenen Alfred Gusenbauer (2008) im
Gepäck, gegen die ÖVP schafft es die SPÖ allemal auf Platz eins. Nur
einmal gelang das nicht, 2002 gegen Wolfgang Schüssel oder besser:
gegen Karl-Heinz Grasser. Aber eine gesunde Amnesie gehört zum
politischen Tagesgeschäft. Und nicht nur ÖVP-Politiker hören am
liebsten Erfolgsmeldungen.
Gerechterweise muss man sagen, dass es die derzeit auch gibt: Pröll
hat in den vergangenen Wochen fast so etwas wie ein eigenständiges
Profil entwickelt, das inhaltlich - und das sollte für Prölls Land
und Leute wichtiger sein - durchaus positiv zu beurteilen ist.
Richtig war sein klares Nein zum schwammigen
Krankenkassen-Sanierungsplan, der das Geld vieler kosten soll, nur
nicht jenes der Verhandler (der Kassen und Ärzte). Die Einschränkung,
dass er sich selbst damit einen Bärendienst erwiesen habe, ist
irrelevant. Damit sollen sich sein Pressesprecher und der
VP-Generalsekretär herumschlagen. Wenn es Pröll bis Herbst nicht
schafft, wird er eben öffentlich gebührend kritisiert, und mit seinem
richtigen Kurs ist es schon wieder vorbei.
Das Problem der hohen Erwartungshaltung hat er auch mit den anderen
schönen Vorhaben, die er dieser Tage so ventiliert: Er will plötzlich
so etwas Ähnliches wie Budgetdisziplin einführen, nachdem das große
Geld verschenkt wurde. Und er möchte ernsthaft eine
Bundesstaatsreform angehen! Bundesstaatsreform? In Österreich? Mit
Landeshauptleuten wie Onkel Erwin? Josef Prölls Vorbild kann also nur
Gustav Gans sein.

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