• 15.06.2009, 18:15:44
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"Die Presse" Leitartikel: Drei zum Preis von einem, von Oliver Pink

Ausgabe vom 16.06.2009

Wien (OTS) - Wow! Othmar Karas bekommt ein eigenes Bürgerbüro. Und
bleibt damit der tragische Held der Volkspartei.

Alle drei, Othmar Karas, Josef Pröll und Ernst Strasser, machten gute
Miene. Aber nicht jeder hielt bis zum Schluss durch. Als sich
Strasser auf der gestrigen gemeinsamen Pressekonferenz leicht
gönnerhaft mit den Worten "Othmar, du hast einen guten Beitrag für
das Ergebnis der Volkspartei gebracht" an seinen Vorgänger als
EU-Delegationsleiter der ÖVP wandte, biss sich Karas ob dieses "Lobs"
sichtlich gequält auf die Lippen.

Erdulden hat Othmar Karas in den vergangenen Wochen einiges müssen.
Zuerst ist ihm, dem ausgewiesenen EU-Experten, der in diesen Belangen
- abgesehen von seiner Erfahrung als früherer Innenminister im EU-Rat
- eher unbeleckte Ernst Strasser vorgezogen worden. Dann, nach
erfolgreichem Vorzugsstimmenwahlkampf, der Karas auf Platz eins
vorspülte, musste er diesem den Delegationsleiter abtreten.

Allerdings, so wird es in der ÖVP-Propaganda verkauft, sei der
Profiteur der nunmehrigen "Drei zum Preis von einem"-Aktion niemand
Geringerer als Othmar Karas selbst. Denn für den Verzicht auf die
ÖVP-Delegationsleitung werde nun erstens Karas' Wahl zum
Vizepräsidenten der EVP-Fraktion des EU-Parlaments unterstützt, ihm
zweitens ein Büro für sein in Gründung befindliches "EU-Bürgerforum"
in der Politischen Akademie der ÖVP eingerichtet, und drittens werde
Karas kooptiertes Mitglied des Parteivorstands und der
Ministerratsvorbesprechung der ÖVP.

Nur: EVP-Vizepräsident war Karas schon bisher. Sein "EU-Bürgerforum"
hatte er ursprünglich als überparteilich konzipiert, was sich schwer
umsetzen lassen wird, wenn dieses in der ÖVP-Parteiakademie
angesiedelt ist. Und im Parteivorstand respektive in der
Ministerratsvorbesprechung hat Karas zwar Sitz - aber keine Stimme.
Wobei Letzteres höchstwahrscheinlich sogar noch das attraktivste
aller drei "Zugeständnisse" ist. Denn wer im ÖVP-Vorstand sitzt, ist
immerhin in wichtige Entscheidungen von Anfang an eingebunden und
kann gegebenenfalls - als Einzelkämpfer oder in einem Lobbyverband -
darauf Einfluss nehmen.

Der brave Othmar Karas, dem man bestenfalls zugestehen kann, dass er
Manieren vor Macht stellt, hat Josef Pröll nun aus der Patsche
geholfen. Allerdings ist es auch Karas gewesen, der die schwarze
Nachwahlfarce erst auslöste. Denn nirgendwo steht geschrieben, dass
ein mittels Vorzugsstimmen Vorgereihter ein Anrecht auf den
Delegationsleiterposten hat. Ein Anspruch, den Karas erhoben hat. Und
selbst wenn alle Vorzugsstimmen für Karas nicht zur ÖVP gezählt,
sondern eigens für ihn ausgewiesen würden - die fiktive "Liste Karas"
wäre am 7. Juni 2009 nur auf rund vier Prozent der abgegebenen
gültigen Stimmen gekommen. Die ÖVP wäre also auch ohne Karas'
Vorzugsstimmen Erste geworden. Sie hätte dann statt 30 Prozent eben
lediglich 26 Prozent erreicht, wäre damit allerdings immer noch vor
der SPÖ gelegen.

Und da wir gerade bei fiktiven Szenarien sind: Man stelle sich vor,
Karas wäre Nummer eins auf der ÖVP-Liste gewesen. Hätte er dann auch
an die 110.000 Vorzugsstimmen bekommen? Oder hätte nicht eher ein
Geraune eingesetzt, mit dem faden Karas - in Analogie zum farblosen
Swoboda auf SPÖ-Seite - sei keine Wahl zu gewinnen?

Othmar Karas hat, berauscht von seiner durchaus schwungvollen
Vorzugsstimmenkampagne, seinen innerparteilichen Einfluss
überschätzt. Der ewige Zweite, der nüchterne Parteisoldat hat ein
wenig Revolution gespielt. Und dabei übersehen, dass er seinen
Rückhalt vor allem im "Ancien Régime" der ÖVP hat. Der neue
Parteichef Josef Pröll hingegen wollte und konnte sich seinen
Kandidaten Ernst Strasser nicht herausschießen lassen. Obwohl
freilich gerade das die Motivation vieler (ÖVP-)Wähler war, Karas
ihre Vorzugsstimme zu geben. Gegenüber diesen hat der selbstlose
Karas nun auch den größten Erklärungsbedarf. Auch, da er selbst den
Vorzugsstimmenerfolg zur Machtfrage "Wer wird Delegationsleiter?"
erhoben hat. Und damit auch der EU-Skepsis in Österreich Vorschub
leistete. Denn das Verständnis für Europapolitiker, die sich um das
größere Büro in Brüssel streiten, ist hierzulande zu Recht enden
wollend.

Die Rückstufung auf Platz zwei hat Karas erst die Chance eröffnet,
sich zum Helden zu stilisieren. Dass das Attribut "tragisch" diesem
weiterhin vorangestellt sein wird, hat er sich allerdings selbst
zuzuschreiben.

Und um weiteren Legendenbildungen vorzubeugen: Ursula Stenzel kam bei
der EU-Wahl 1996 auf noch eindrucksvollere 168.000 Vorzugsstimmen.

Rückfragehinweis:
Die Presse
[email protected]

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