Stellungnahme des Bundesministeriums für Justiz zu der in Bau befindlichen Haftanstalt in Asten/Oberösterreich

Wien (OTS) - Zu dem am Sonntag in einer österreichischen
Tageszeitung erschienenen Artikel betreffend die im Bau befindliche
Haftanstalt in Asten/ Oberösterreich hält das Bundesministerium für
Justiz ausdrücklich fest:

Der Artikel liefert ein falsches Bild, entspricht nicht der Wahrheit
und sorgt für eine grundlose Verunsicherung in der Bevölkerung und
unter den Justizbediensteten.

Die derzeit laufenden Bauarbeiten an der Außenstelle der
Justizanstalt Linz-Asten, in welcher künftig geistig abnorme
Rechtsbrecher angehalten werden sollen, sind als direkter Zubau an
die Justizanstalt konzipiert und werden zur Gänze auf dem Areal der
bereits bestehenden Außenstelle durchgeführt. Zurzeit sind alle
Patienten in öffentlichen Krankenanstalten (psychiatrischen
Krankenhäusern) untergebracht. Zur Reduzierung der damit verbundenen
Kosten der Unterbringung hat sich das Justizministerium
entschlossen, diese Insassengruppe künftig selbst zu betreuen, wobei
der Schwerpunkt - wie bisher - auf der betreuenden Arbeit durch
Fachärzte liegen wird.

Die Planung sieht eine Aufnahme des Betriebes, mit einer
schrittweisen Überstellung von bis zu 90 Insassen, im Frühjahr 2010
vor. Ob und in welcher Größenordnung Justizwachebeamte künftig Dienst
in der Sonderanstalt Asten leisten werden, ist noch nicht
entschieden. Vielmehr erarbeitet derzeit erarbeitet eine
Expertengruppe - bestehend aus Mitarbeitern des Bundesministeriums
für Justiz, der Vollzugsdirektion, Justizanstalt Linz (welcher Asten
untersteht) und Personalvertretern - ein umfassendes Konzept.

Basis jeglicher Entscheidung ist die Sicherheit nach Innen - der
Strafvollzugsbediensteten und der Insassen, wie auch die Sicherheit
nach Außen - die Sicherheit der Bevölkerung. Das Ergebnis der
Expertengruppe wird im Herbst 2009 vorliegen, an Hand dessen auch
über die notwendige Zahl der Justizwachebeamten entschieden wird.

Rückfragehinweis:

Mag. Katharina Swoboda
   Pressesprecherin
   Bundesministerium für Justiz
   1070 Wien, Museumstraße 7
   Palais Trautson
   Tel: 01-52152-2173
   Mail: [email protected]

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