Schmied: Klares Bekenntnis der Bundesregierung zu Kunst und Kultur

Wien (SK) - Bildungs- und Kulturministerin Claudia Schmied zeigte
sich im Rahmen der Budgetdebatte zu Kunst und Kultur im Nationalrat
am Donnerstag erfreut, "dass wir in schwierigen Zeiten dazu in der
Lage sind, über Budgeterhöhungen zu diskutieren". Es gelte zu
würdigen, dass hier eine Budgeterhöhung geglückt ist, so Schmied und
sprach von "einer bemerkenswerten Steigerung": Von 399 Millionen Euro
im Jahr 2006 erhöhe sich das Budget nun auf 474 Millionen. Dies sei
ein klares Bekenntnis der Bundesregierung für Kunst und Kultur,
betonte die Ministerin. ****

Schmied unterstrich, dass es bereits in den
Regierungsverhandlungen gelungen sei, einen Budgetpfad zu fixieren.
So sei auch dieses Budget ein Bekenntnis für die Künstlerinnen und
Künstler in Österreich und zu den "großen traditionellen Kunst- und
Kulturinstitutionen, sowie für regionale Kulturinitiativen", betonte
Schmied. Regionale Initiativen können nun durch die Budgeterhöhungen
gestärkt und der eingeschlagene Weg der Verknüpfung mit Schulen
fortgesetzt werden.

Im Vordergrund steht für Schmied die Vermittlung und Partizipation
von zeitgenössischer Kunst und Kultur. Die Förderung des Nachwuchses
hob Schmied hier ebenso hervor, wie die Internationalisierung. "Im
Bereich der Filmwirtschaft gelingt es eindrucksvoll, dass
österreichische Künstlerinnen und Künstler über die Grenzen
Österreichs hinaus bekannt werden", so Schmied.

Schmied zeigte sich weiters erfreut über die Kooperationsbasis mit
Außenminister Spindelegger, die es ermögliche, die Kulturforen
stärker für den Auftritt und die Bekanntheit der österreichischen
KünstlerInnen zu nutzen.

Gespräche führt Schmied in Sachen freier Eintritt in die
Bundesmuseen mit den Museumsdirektoren und den Kuratorienmitglieder.
Schmieds "erklärtes Ziel" sei es, ab Jänner 2010 "den freien Eintritt
zu verankern". Hier sei die Ertragslage der Häuser zu beachten,
weshalb Schmied einen Pauschalbetrag einführen möchte.

Als erklärten Schwerpunkt erklärte Schmied die Filmförderung. Sie
zeigte sich auch hier erfreut über die Aufstockung der Mittel von 9,8
Millionen Euro 2006 auf 16 Millionen Euro 2009. Es gelte auch
gemeinsam darauf zu achten, dass "das Film- und Fernsehabkommen mit
dem ORF, das für das ÖFI und die Filmwirtschaft ein entscheidendes
Kofinanzierungsinstrument darstellt, mit der Novelle des ORF-Gesetzes
auch gesetzlich verankert wird". Es könne nicht sein, dass
Gebührenerhöhungen immer mit Kulturaktivität argumentiere und gerade
diese dann bei Einsparungen immer als erstes auf der Liste stehe.

Im Bereich der Filmförderung sei nicht nur der Bereich der
Produktion wichtig, sondern auch eine "Förderung entlang der
Wertschöpfungskette". Sie unterstütze daher Vermittlungsprogramme des
österreichischen Films ebenso wie Projekte mit den Schulen.

In Sachen Messegalerien und Verlagsförderung liege nun der
Evaluierungsbericht vor, der noch vor dem Sommer im Ausschuss
diskutiert werden könne und Schmied bereits ein Maßnahmepaket
vorlegen werde. Abschließend betonte Schmied, dass in Sachen
Buchpreisbindung das OGH-Urteil zu beachten sei, aber auch die
Vielfalt des Buchhandels und des Verlagswesen gelte es abzusichern.
Und in Sachen Antikorruptionsgesetz forderte Schmied eine
Klarstellung, um Verunsicherungen durch unklaren Tatbeständen
entgegen wirken. (Schluss) df

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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