FPÖ-Haimbuchner: "FPÖ verwehrt sich gegen kollektive Nestbeschmutzung"

Wien (OTS) - "Die FPÖ verwehrt sich gegen die kollektive
Nestbeschmutzung, welche derzeit von ÖVP, SPÖ und Grünen betrieben
wird. Insbesondere Oberösterreich ist immer wieder Ziel dieser
Attacken. Oberösterreich ist kein Land, in dem Rechtsextremismus
verharmlost wird oder welches gar von einem faschistischen Umsturz
bedroht wäre. Hört man sich die Rhetorik von ÖVP, SPÖ und Grünen an,
gewinnt man aber genau diesen Eindruck. Die Worte entsprechen jedoch
nicht den Tatsachen", erklärte heute der oberösterreichische
Landesparteiobmann-Stellvertreter der FPÖ Oberösterreich, NAbg. Dr.
Manfred Haimbuchner - unter anderem auf die Aussage von SPÖ Frais,
dass die Causa Ebensee die Demokratie gefährde.

"Die anderen Parteien sollten ihre Rhetorik abrüsten und bei der
Realität bleiben. Österreich ist nach wie vor ein Rechtsstaat und
unsere Demokratie ist keineswegs durch Handlungen, wie in Ebensee
geschehen, gefährdet. Die Handlungen wurden und werden von allen
Parteien verurteilt und nun entsprechend geahndet. Von einem
Scheitern des Rechtsstaats und der Demokratie also keine Spur", so
der Abgeordnete weiter.

"Sehr wohl kann sich die FPÖ vorstellen einer Erklärung zuzustimmen,
welche extremistische Handlungen jedweder Art verurteilt. Sowohl
rechtsextreme und linksextreme als auch islamistische Umtriebe müssen
durch alle demokratischen Kräfte bekämpft werden" bekräftigte
Haimbuchner abschließend.

Rückfragehinweis:
FPÖ

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