Mitterlehner: Mit dosierter Vorgangsweise der Krise entgegentreten

Initiativen des Wirtschaftsministeriums wirken und kommen bei den Menschen an

Wien (ÖVP-PK) - Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner betonte heute bei der Budgetdebatte im Parlament die positive Wirkung der Konjunkturmaßnahmen. "Klar ist, dass wir die Krise aber nur mit internationaler Anstrengung bewältigen können. Schon alleine der Exportanteil von 60 Prozent belegt die enge internationale Vernetzung Österreichs," sagte er. ****

Das Budget des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend gibt dazu notwendige Unterstützung. Für den Bereich Wirtschaft stehen heuer mit 494,3 Millionen Euro um 115 Millionen mehr zur Verfügung als im Vorjahr. Diese Aufstockung fließt in die Maßnahmen zur Konjunkturbelebung, wie die unternehmensbezogene Arbeitsmarktförderung. Für wirtschaftsnahe Forschung hat das Ressort 79,8 Millionen Euro. Der Bereich Familie und Jugend wurde um 230 Millionen Euro auf 6,26 Milliarden Euro aufgestockt. Damit verantwortet der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend heuer ein Budget von 6,83 Milliarden Euro. Im nächsten Jahr steigt diese Zahl noch einmal - auf 7,23 Milliarden Euro.

Mitterlehner betonte die Bedeutung der Psychologie, um die Krise gut zu meistern. "Wir dürfen nicht alles Krankjammern, sondern müssen mit einer dosierten Vorgangsweise der Wirtschaftskrise entgegentreten. Mit dem Doppelbudget setzen wir die richtigen Schritte", so Mitterlehner.

Wichtig sei der sinnvolle Einsatz der Mittel. "Wir gestalten aktiv und versuchen die Strukturen zu erhalten, wie zum Beispiel bei der Kurzarbeit und der unternehmensbezogenen Arbeitsmarktförderung. Die Antworten auf die Krise müssen aber primär vom Markt und von den Unternehmen kommen. Die Politik kann nur unterstützend wirken. Deshalb sehe ich den Zeitpunkt günstig, neue Märkte zu erschließen, die langfristig Arbeitsplätze schaffen und den Wirtschaftsstandort sichern", so der Wirtschaftsminister. Für die Internationalisierungsoffensive stellt er daher heuer und im nächsten Jahr je 25 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Maßnahmen für den Mittelstand zeigen bereits Wirkung. "Die Fördermöglichkeiten des AWS (Austria Wirtschaftsservice) kommen bei den Unternehmen gut an. Im ersten Quartal 2009 wurden im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 13 Prozent mehr an Fördermittel vergeben. Auch die Thermische Sanierung und der Run auf die Ökoprämie belegen, dass die Schwerpunkte des Wirtschaftsministeriums im Kampf gegen die Krise wirken und bei den Menschen ankommen", schloss der Wirtschaftsminister.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0009