Mitterlehner: Mit dosierter Vorgangsweise der Krise entgegentreten

Wien (ÖVP-PK) - Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner betonte
heute bei der Budgetdebatte im Parlament die positive Wirkung der
Konjunkturmaßnahmen. "Klar ist, dass wir die Krise aber nur mit
internationaler Anstrengung bewältigen können. Schon alleine der
Exportanteil von 60 Prozent belegt die enge internationale Vernetzung
Österreichs," sagte er. ****

Das Budget des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend
gibt dazu notwendige Unterstützung. Für den Bereich Wirtschaft stehen
heuer mit 494,3 Millionen Euro um 115 Millionen mehr zur Verfügung
als im Vorjahr. Diese Aufstockung fließt in die Maßnahmen zur
Konjunkturbelebung, wie die unternehmensbezogene
Arbeitsmarktförderung. Für wirtschaftsnahe Forschung hat das Ressort
79,8 Millionen Euro. Der Bereich Familie und Jugend wurde um 230
Millionen Euro auf 6,26 Milliarden Euro aufgestockt. Damit
verantwortet der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend
heuer ein Budget von 6,83 Milliarden Euro. Im nächsten Jahr steigt
diese Zahl noch einmal - auf 7,23 Milliarden Euro.

Mitterlehner betonte die Bedeutung der Psychologie, um die Krise gut
zu meistern. "Wir dürfen nicht alles Krankjammern, sondern müssen mit
einer dosierten Vorgangsweise der Wirtschaftskrise entgegentreten.
Mit dem Doppelbudget setzen wir die richtigen Schritte", so
Mitterlehner.

Wichtig sei der sinnvolle Einsatz der Mittel. "Wir gestalten aktiv
und versuchen die Strukturen zu erhalten, wie zum Beispiel bei der
Kurzarbeit und der unternehmensbezogenen Arbeitsmarktförderung. Die
Antworten auf die Krise müssen aber primär vom Markt und von den
Unternehmen kommen. Die Politik kann nur unterstützend wirken.
Deshalb sehe ich den Zeitpunkt günstig, neue Märkte zu erschließen,
die langfristig Arbeitsplätze schaffen und den Wirtschaftsstandort
sichern", so der Wirtschaftsminister. Für die
Internationalisierungsoffensive stellt er daher heuer und im nächsten
Jahr je 25 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Maßnahmen für den Mittelstand zeigen bereits Wirkung. "Die
Fördermöglichkeiten des AWS (Austria Wirtschaftsservice) kommen bei
den Unternehmen gut an. Im ersten Quartal 2009 wurden im Vergleich
zum Vorjahreszeitraum 13 Prozent mehr an Fördermittel vergeben. Auch
die Thermische Sanierung und der Run auf die Ökoprämie belegen, dass
die Schwerpunkte des Wirtschaftsministeriums im Kampf gegen die Krise
wirken und bei den Menschen ankommen", schloss der
Wirtschaftsminister.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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